Spahn: 'Reine Personaldebatte greift zu kurz'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Konsequenzen aus den schweren Verlusten der Unionsparteien in Bayern und Hessen und den miserablen Umfragewerten im Bund gefordert. "Ich finde, eine reine Personaldebatte greift da zu kurz. Das reicht nicht, es geht ja um mehr", sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ZDF auf die Frage, ob die Zeit für Veränderungen an der Parteispitze gekommen sei. "Das ist auch mehr als eine kleine Delle, das ist eher ein strukturelles Problem."

Kanzlerin Angela Merkel hat vor einigen Wochen signalisiert, dass sie auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember wieder als Parteivorsitzende kandidieren will. Die Kernfrage bis dahin sei, wie die CDU wieder zu ihrer alten Stärke als Volkspartei zurückfinde, betonte Spahn, der als Merkel-Kritiker gilt. "Wir müssen Debatten führen, über die Fragen, die anstehen, und dann entscheiden. Und nicht Debatten für beendet erklären."

Die Diskussion über Veränderungen an der Parteispitze müsse man auch nicht an einem Wahlabend führen. "Das ist eine Frage für die nächsten Tage und Wochen", sagte Spahn. Er verwies auf die Klausurtagung des Bundesvorstandes am nächsten Wochenende und den Parteitag im Dezember. "Und bis dahin, das ist zurecht eine Erwartung auch unserer Mitglieder und Wähler an die Führung der Partei, muss klar sein, wie wollen wir zu alter Stärke zurück, wie wollen wir Debatten führen, wie wollen wir die Themen setzen, die viele Bürger beschäftigen."/wn/DP/he