Söder fordert Umbildung der Bundesregierung

FRANKFURT (Dow Jones)--Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat eine Umbildung der Bundesregierung ins Spiel gebracht. "Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern", sagte er Bild am Sonntag.

Angesichts der Probleme in der Welt brauche es eine Regierung, die "durchstarte". "Es reicht nicht, nur die Zeit bis 2021 abzusitzen", so Söder. Ob die Große Koalition noch zu Großem fähig sei, bleibe abzuwarten. "Sollte die Regierung jedoch bis 2021 bleiben, ist es wichtig, neuen Schwung in die Regierung zu bringen." Eine Verjüngung bedeute personelle und inhaltliche Erneuerung: "Neue Leute bringen neuen Schwung."

Namen von Ministern, die gehen sollen, wollte er laut Bild am Sonntag nicht nennen. Söder sehe aber besonders bei den Themen Wirtschaft und Innovation Handlungsbedarf: "Im internationalen Vergleich beginnt Deutschland gegenüber den USA und China zurückzufallen. Da müssen wir deutlich zulegen und auf Augenhöhe mit der Welt bleiben."

Söder hat sich erneut hinter seinen Parteifreund, den wegen der gescheiterten Pkw-Maut in der Kritik stehenden Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, gestellt. Scheuer leiste "gute Arbeit". "Ich bin überzeugt, dass er die Vorwürfe im Untersuchungsausschuss mit großer Ernsthaftigkeit vollständig aufklären wird", sagte Söder und warnte: "Die Maut darf nicht zu einer dauerhaften Hypothek werden."

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DJG/bam

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January 05, 2020 07:25 ET (12:25 GMT)