So viele Milliarden Euro könnten Österreich 2021 durch Korruption entgangen sein

Korruption hat laut Schneider mehrere wesentliche Konsequenzen, die sich negativ auf eine Volkswirtschaft auswirken. Kommt bei Ausschreibungen nicht der Bestbieter zum Zug, entgehen dem Staat Steuereinnahmen beziehungsweise wird unnötig viel Geld der öffentlichen Hand ausgegeben. Andererseits verringere sich die Produktivität, da Firmen ausscheiden, die wegen Bestechungsaktivitäten ihrer Konkurrenten bei der Vergabe öffentlicher (oder auch privater) Aufträge nicht zum Zug kommen. Außerdem werde durch Korruption die Qualität staatlicher Institutionen verschlechtert.

Dem österreichischen Bruttoinlandsprodukt entgingen laut Schneider im Jahr 2016 12,0 Mrd. Euro, 2017 12,8 Mrd., 2018 11,9 Mrd., 2019 13,5 Mrd., 2020 14,4 Mrd. und 2021 15,2 Mrd. Dass man Korruption ganz abschaffen kann, ist wohl eine Utopie. Würde es jedoch gelingen, sie auf dem Niveau der Schweiz zu halten, so wäre der Schaden für die österreichische Wirtschaft Schneiders Berechnungen zufolge um 6,2 Mrd. Euro geringer.

In Deutschland betrage der volkswirtschaftliche Schaden 2020 221,2 Mrd Euro und 2021 234,1 Milliarden Euro, so Schneider. Für die Gesamtheit der 27 EU-Staaten errechnet er einen Schaden von 938 Milliarden Euro im Jahr 2020 und 1.011,5 Milliarden Euro 2021.

Eine genaue Messung der Korruption eines Landes ist freilich schwierig, da man sich dabei auf Befragungen verlassen muss, räumte Schneider ein. Am häufigsten wird hier auf die Daten von Transparency International zurückgegriffen, in dessen letztem Ranking sich Österreich auf Platz 13 von 180 untersuchten Ländern befand.

Um Korruption zu bekämpfen, braucht es konkrete Maßnahmen. Schneider empfiehlt dazu transparentere Vergaben durch Einführung eines öffentlichen Vergaberegisters, eine Sperre von öffentlichen Auftragsvergaben für drei bis fünf Jahre für verurteilte Unternehmen, die an Korruption beteiligt waren, besseren Schutz für Whistleblower, eine Veröffentlichungspflicht für Förderungen von über 10.000 Euro, eine strengere Bestrafung von korrupten Personen und Amtsverlust, ein mehrjähriges Verbot für politische Ämter zu kandidieren sowie die Aufstockung der Personalressourcen der Justizbehörden.

ji/wim