26.03.2014 21:16:32
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Sind notfalls zu harter Reaktion gegen Russland bereit
Von Andreas Kißler
BERLIN--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich hoffnungsvoll gezeigt, dass es nicht zu Wirtschaftssanktionen gegen Russland kommt, zugleich aber klar gemacht, dass solche notfalls ergriffen würden. Bisher seien keine wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland verhängt worden, abgesehen von Produkten, die aus der Krim kommen. Merkel hoffe, dass eine weitere Stufe der Sanktionen vermieden werden könne.
"Ich habe kein Interesse daran, dass wir eine Eskalation haben, sondern ich arbeite für eine Deeskalation", betonte die Kanzlerin im Kanzleramt in Berlin bei einer Pressekonferenz mit der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye. Zugleich machte sie aber auch klar, dass es unter bestimmten Bedingungen auch solche Sanktionen geben werde. "Russland muss wissen, dass, wenn bestimmte weitere internationale Verträge überschritten werden, dass wir dann auch zu einer harten Reaktion bereit sind."
Gefragt nach einem Besuch von Siemens-Chef Joe Kaeser am Mittwoch in Moskau, betonte die Kanzlerin die Bedeutung von Kontakten. "Ich selber spreche ja auch in sehr kurzen Abständen mit dem russischen Präsidenten, und deshalb sind Gespräche sicherlich wichtig", sagte Merkel. Sie habe am Mittwoch mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Wirtschaft gesprochen, "der noch einmal betont hat, dass Werteordnung einen hohen Stellenwert auch für die Wirtschaft hat".
Auch mit Blick auf Südostasien forderte Merkel, es müsse "alles unterlassen werden, was letztlich zu einer Zuspitzung der Konflikte führen kann". Park räumte territoriale Konflikte ein, sagte jedoch, die wirtschaftlichen Abhängigkeiten in der Region seien zu groß, als dass militärische Konflikte zu befürchten seien.
Koreas Präsidentin forderte, "dass die Souveränität und die Integrität des Territoriums der Ukraine beachtet werden sollte". Russland habe die Krim trotz der Proteste der internationalen Staatengemeinschaft annektiert. Die Parteien sollten den Konflikt nun friedlich lösen, verlangte sie. Zudem betonte sie, Korea sehe Deutschland als "Modell" für eine Wiedervereinigung.
Bei dem Gespräch Merkels mit Park standen die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, die politische Lage auf der koreanischen Halbinsel und die regionale Sicherheit im Mittelpunkt. Park befindet sich auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Staatsbesuch in Deutschland. Sie will auch noch die Bundesländer Sachsen und Hessen besuchen.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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March 26, 2014 15:02 ET (19:02 GMT)
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