Signa - Viel Energie in Vermeidung der Konsolidierungspflicht

TPA ist eine der größten Steuerberatungsunternehmen Österreichs und medial etwa deswegen zu Bekanntheit gelangt, da sie die Pleitebank Commerzialbank Mattersburg über Jahre prüfte. Sie lieferte laut dem Magazin der Signa Tipps zur Verschachtelung und zur Darstellung einer Nicht-Konsolidierung.

"Ziel unserer Empfehlungen ist die Vermeidung einer Konsolidierungspflicht der SIHO (Signa Holding, Anm.) hinsichtlich der Konzerne SIGNA Prime Selection AG und SIGNA Development Selection AG und SIGNA Retail GmbH", heißt es in einer Zusammenfassung der TPA-Empfehlungen rund um die Konsolidierungspflicht der Signa Holding, die "News" laut Vorausmeldung (Erscheinungstag: Freitag). Und weiter: "Es soll vermieden werden, dass SIHO überhaupt einen Konzernabschluss aufstellt."

"Zur Erreichung des Ziels ist es essentiell, dass keine Beherrschung nach § 244 Abs 2 UGB hergestellt wird. Das bedeutet in erster Linie, dass SIHO niemals mehr als 50 % der Stimmrechte an Prime, SDS (Signa Development, Anm.) oder (Signa, Anm.) Retail erlangt. Dies ist ein hartes Kriterium, wo es kein Ermessen gibt." Nach einigen weiteren Erläuterungen in der zweiseitigen "Executive Summery" der TPA-Vorschläge heißt es unter anderem noch: "Die Ausgangslage der SIHO betreffend die Feststellung des Vorliegens einheitlicher Leitung ist grundsätzlich als grenzwertig einzustufen. Die eigentliche Funktion einer Holding-Gesellschaft liegt in der Steuerung eines Konzerns."

Neben der Empfehlung zur Gestaltung und Formulierung diverser interner Verträge wurde von der Kanzlei TPA im November 2018 ein wesentliches Augenmerk auf den öffentlichen Auftritt gelegt, um die Konsolidierungspflicht zu vermeiden, schreibt "News". So hieß es damals laut dem Magazin in einem längeren TPA-Papier: "Auf der Homepage der Signa finden sich einige Hinweise auf das Vorliegen einer zentral gesteuerten Gruppe, die starke Indizien für das Vorliegen einer einheitlichen Leitung darstellen. Wir verweisen auf das E-Mail vom 4. November 2016. Im Folgenden stellen wir nochmals die Highlights dar." In einem Dokument von 2018 heißt es dann laut Magazin: "Unter https://www. signa.at/de/unternehmen ist die Rede von der 'SIGNA Unternehmensgruppe' und der 'SIGNA Group'. Eine 'Gruppe' ist als Synonym für 'Konzern' zu verstehen. Wir empfehlen, das Wort 'Gruppe' zu entfernen und nur von 'SIGNA' zu sprechen." Der TPA-Ratschlag laut "News": "Wir empfehlen, 'Unternehmensgruppe' aus der Überschrift zu entfernen."

phs/sag

WEB http://www.signa.at