04.05.2014 13:33:30
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Schweizer sollen in Referendum über Verhältnis zur EU abstimmen
ZÜRICH (AFP)--Der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter hat eine Volksabstimmung über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union angekündigt. Er gehe davon aus, dass die Schweizer "in zwei Jahren grundsätzlich über unser bilaterales Verhältnis zur EU abstimmen werden", sagte Burkhalter der "NZZ am Sonntag".
Die Schweizer hatten am 9. Februar bei einem Referendum mit hauchdünner Mehrheit für die Beschränkung der Zuwanderung gestimmt. Dieser Beschluss, dessen genaue Umsetzung noch offen ist, löste in der Wirtschaft die Sorge aus, dass im Fall eines Stopps der Zuwanderung den Unternehmen die Arbeitskräfte ausgehen könnten.
Burkhalter, der auch Schweizer Außenminister und derzeit Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist, bestritt, das Ergebnis der Volksabstimmung revidieren zu wollen. Der Schweizer Bundesrat suche lediglich nach der für das Land besten Lösung, sagte Burkhalter. Der Volkswille müsse "konkretisiert werden".
Infolge des Referendums wurden unter anderem die Verhandlungen mit der EU über die Teilnahme der Schweiz an den europäischen Studentenaustausch-Programmen Erasmus und Horizon 2020 ausgesetzt. Am Mittwoch gab Bern aber eine Einigung mit Brüssel zur Öffnung seines Arbeitsmarkts für Arbeitskräfte aus Kroatien bekannt.
DJG/brb
(END) Dow Jones NewswiresMay 04, 2014 07:00 ET (11:00 GMT)- - 07 00 AM EDT 05-04-14
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