Schwäbische Zeitung: Kommentar - Orbán ist nicht Putin

Ravensburg (ots) - Zunächst einmal gilt: Die Ungarn haben in einer demokratischen Wahl für klare Verhältnisse gesorgt. Der Sieger heißt erwartungsgemäß Viktor Orbán. Der hat sich in Westeuropa den Ruf eines Problempartners erworben. In der Tat ist er ein Mann mit stark autokratischen Zügen. Er hat, ausgestattet mit einer Zweidrittelmehrheit, Staat und Gesellschaft quasi immer mehr auf sich zugeschnitten. Kritiker sprechen von gleichgeschalteten Medien, von einem ausgehöhlten Rechtsstaat, von populistischen Parolen gegen die EU, von rassistischen, antisemitischen Tendenzen. Warum hat Orbán dennoch haushoch gewonnen? Weil sich die Binnensicht auf die ungarischen Verhältnisse stark von der Außensicht abhebt. Orbáns Pfund ist die Rückbesinnung aufs Nationale, die von außen betrachtet wie eine Flucht wirkt. Daneben hat er - wenn auch in bescheidenem Rahmen - wirtschaftliche Erfolge vorzuweisen. Vor allem aber: Die linksliberale Opposition hat zu eigenen Regierungszeiten das Land in einer Weise heruntergewirtschaftet, dass es den meisten Ungarn noch heute graust. Alarmierend am Wahlergebnis ist das nochmalige Erstarken der Rechtsextremisten. Sie haben von den Protestwählern und einem in der Gesellschaft tief verwurzelten Antisemitismus und der Roma-Feindlichkeit profitiert. Dennoch - und allen Unkenrufen zum Trotz: Ungarn wird ein demokratisches Land bleiben. Orbán ist nicht Putin.

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