11.04.2018 23:43:42

Schwäbische Zeitung: Die neue Regierung: Minimalismus pur! - Kommentar zu Meseberg

Ravensburg (ots) - Aha, das war es also. Ungeduldig warten viele darauf, dass die neue Regierung endlich richtig durchstartet. Versprochen war vor der Klausur in Meseberg eine Prioritätenliste, eine Vorhabenplanung, was als erstes geschehen muss. Doch die Regierung bleibt Konkretes schuldig. Stattdessen versichert Angela Merkel, das gesamte Kabinett werde sich den Herausforderungen stellen
das heißt nur, man ist willens, seinen Job zu machen. Das ist Minimalismus pur.

Andere Ankündigungen wie jene, dass der Haushalt schnell verabschiedet werden muss, sind selbstverständlich. Dass die Entwicklung in der Welt auch Auswirkungen auf Deutschland hat, kann man sich denken. Etwas mehr hätte man sich da schon gewünscht. Keiner braucht haarspalterische Diskussionen wie jene, ob nun der ganze Islam zu Deutschland gehört oder nur Moslems, die hier integriert sind. Aber Streit um beste Lösungen, wie man Flüchtlinge integriert, wie Mieten für Normalverdiener bezahlbar bleiben oder Renten auch in Zukunft sicher sind, ganz zu schweigen von Hunderttausenden Dieselfahrern, die aktuell noch auf Antworten warten - diese Diskussionen, vielleicht auch Streit, braucht man. Und dann bitte auch Lösungen.

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