Scholz unterstreicht Einstehen für demokratische Werte

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem virtuellen Demokratiegipfel auf Einladung von US-Präsident Joe Biden unterstrichen, "dass die demokratischen Werte in den letzten Jahren immer stärker unter Druck geraten sind und es daher umso wichtiger für die bestehenden Demokratien ist, für diese Werte einzustehen". Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Das gelte "nach innen wie nach außen". Angesichts von zunehmendem Nationalismus und Rechtspopulismus sowie von Desinformationskampagnen und Hassrede müssten die eigenen demokratischen Institutionen nach innen und außen gestärkt werden.

"Wir müssen aber auch zeigen, dass demokratische Systeme effektiver und nachhaltiger den Bedürfnissen und Rechten der Menschen dienen", erklärte er in einer Mitteilung nach dem "Summit for Democracy". Dass Scholz diesen Termin als eine seiner ersten Amtshandlungen wahrgenommen habe, unterstreiche die Bedeutung, die die Bundesregierung der Stärkung demokratischer Systeme, dem Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung und der Wahrung von Werten wie Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten weltweit beimesse.

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December 09, 2021 13:03 ET (18:03 GMT)