Scholz mahnt zu Ende der Gewalt in Kasachstan

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz hat angesichts der Unruhen in Kasachstan zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. "Selbstverständlich gilt das auch dafür, dass es keine Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger geben sollte", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Deutschland befinde sich in großem Einklang mit der Europäischen Union und vielen anderen in der Welt, die sagten: "Bitte kommt zurück zu einer friedlichen Weiterentwicklung im Land." Für die Bundesregierung gelte es, Rechtsstaatlichkeit überall zu schützen.

Auslöser von Unruhen in der früheren Sowjetrepublik war Unmut über gestiegene Treibstoffpreise an den Tankstellen. Sie schlugen in - auch gewaltsame - Proteste gegen die Regierung um. Als Reaktion darauf entließ Präsident Kassym-Schomart Tokajew die gesamte Regierung und verhängte einen landesweiten Ausnahmezustand. Auf seine Bitte hin griff zudem ein von Russland geführtes Militärbündnis ein. Am Freitag erteilte Tokajew einen Schießbefehl gegen Demonstranten./sam/DP/ngu