Scholz: Deutschland löst sich von russischer Energieabhängigkeit

Von Andrea Thomas

LONDON/BERLIN (Dow Jones)--Deutschland bemüht sich laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach allen Kräften um eine schnelle Unabhängigkeit von russischer Energie, aber besonders beim Gas sei dies noch nicht so bald möglich. Während eines Besuchs in London lobte Scholz zudem die Wirksamkeit westlicher Sanktionen gegen Russland wegen dessen Angriffskriegs in der Ukraine. Auch warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, für Kriegsverbrechen verantwortlich zu sein.

"Diese Sanktionen sind hochwirksam. Denn tatsächlich ist Russland auf Importe angewiesen, was beste Technologien betrifft, und kann sie auch nicht irgendwo sonst auf dem Weltmarkt ersetzen", so Scholz. Er zeigte sich zusammen mit dem britischen Premier Boris Johnson überzeugt, dass die Sanktionen auch auf lange Sicht der russischen Wirtschaft schaden würden. Der Schaden werde auch dann anhalten, wenn der Krieg schon vorbei sei. Scholz verurteilte auf einer Pressekonferenz zudem den Raketenangriff auf den Bahnhof Kramatorsk in der Ostukraine und nannte das Töten von Zivilisten ein Kriegsverbrechen. "Die Verantwortung trägt der russische Präsident", so Scholz. Der Krieg müsse sofort aufhören.

Deutschland werde weiter Waffen an die Ukraine liefern, versprach Scholz. Zur Frage nach einer Lieferung von Panzern zeigt er sich allerdings zurückhaltend. Man werde genau schauen, welche Waffen wirksam eingesetzt werden könnten. Dies müsse man aus fachlicher Sicht beantworten.

Müssen Infrastruktur etablieren

Scholz und Johnson betonten, dass man in Energiefragen zusammen arbeiten werde. Deutschland werde es wohl noch in diesem Jahr gelingen, russische Erdölimporte durch Lieferungen aus anderen Ländern zu ersetzen. Bei russischem Gas werde dies aber noch dauert, sagte er zu kritischen Fragen von Journalisten nach der deutschen Weigerung zu einem sofortiges Gasembargo gegen Russland. Man tue bereits sehr viel, um sich von Russland zu lösen. "Deutschland ist längst dabei, sich aus seinen Abhängigkeiten von diesen Importen zu befreien, indem wir alles dafür tun, andere Lieferanten zu finden, indem wir im großen Maßstab investieren, um die technischen und physikalischen Infrastrukturen zu etablieren, die notwendig sind, um etwa Gas über die norddeutschen Küsten importieren zu können und die inländischen Pipelines zu verlegen", erklärte Scholz.

Johnson nahm Deutschland in Schutz. Deutschland habe zugesichert habe, bis Mitte 2024 ohne russisches Gas auszukommen. "Wir werden Deutschland helfen, genau das zu schaffen", sagte Johnson. Auf die Frage nach Verhandlungen mit Putin, um die aktuelle Krise zu lösen, sagte Johnson, dass solche Gespräche nicht vielsprechend seien. Sein Eindruck, sei, dass man Putins Zusicherungen nicht trauen könne. Scholz und Johnson teilten zudem mit, dass die Kabinette beider Länder sich im kommenden Jahr zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung treffen würden.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/cbr

(END) Dow Jones Newswires

April 08, 2022 12:08 ET (16:08 GMT)