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24.06.2015 08:47:00

Schelling hält Lösung für Griechenland bis Sonntag für nötig

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hält im Schuldenstreit mit Griechenland eine Lösung bis spätestens Sonntag für nötig. "Wenn es bis Sonntag dieser Woche nicht wirklich zu einer Lösung kommt, dann ist nicht vorhersehbar, was der nächste Schritt sein wird", sagte Schelling im Ö1-Morgenjournal am Mittwoch. Ohne konkreten Zeitplan werde es keine Zustimmung geben.

Jede Nicht-Lösung des Schuldenstreites würde aber zu weiteren Kapitalabflüssen aus den griechischen Banken führen, was diese nicht verkraften könnten, warnt Schelling. "Deshalb arbeiten wir alle daran, dieses Szenario zu verhindern, so der Finanzminister vor dem heutigen Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel.

Die Euro-Finanzminster würden sich von den Institutionen - Europäischer Zentralbank (EZB), Internationaler Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission - heute erwarten, dass sie ihnen mitteilen, ob die neuen griechischen Vorschläge tragfähig seien.

Ein Problem dabei sei, dass die griechische Regierung noch nicht angegeben hat, mit welchem Zeitplan bzw. welchem Aktionsplan die neuen Vorschläge umgesetzt werde sollen. "Das muss vorliegen. Es muss eine Liste vorliegen, bis wann welche Vorschläge umgesetzt werden", so Schelling. Ohne konkreten Zeitplan würde es von den Institutionen aus nicht gehen, es gebe klare Regeln, dass auch ein Umsetzungszeitplan mitgeliefert werden müsse. "Ich gehe davon aus, dass das bis heute Abend vorliegt", meinte Schelling.

Bei den neuen Vorschlägen der griechischen Regierung handle es sich um keine neuen Reformvorschläge, sondern um jene, die die Institutionen schon vor einiger Zeit gemacht hätten - mit leichten Adaptierungen. Die technischen Details dazu müssten jetzt neu berechnet werden.

Zumindest ein Teil der griechischen Regierung habe eingesehen, dass ihr die Zeit davon laufe und dass ihr sehr weit entgegen gekommen sei. Die Position der Finanzminister sei nicht Deutschland gegen Griechenland, sondern 18 gegen einen. "Der Ball liegt bei der griechischen Regierung. Die haben den Ball jetzt aufgenommen", so Schelling.

(Schluss) ggr/itz

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