Scheele für Kopplung der Kurzarbeit an Weiterbildung

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, befürwortet eine Bindung des Kurzarbeitergeldes an Weiterbildungsmaßnahmen. "Kurzarbeitergeld kann nicht das Mittel der Wahl sein, um dauerhaft strukturelle Probleme zu lösen, die sich mit der Corona-Krise überlappen, etwa in der Autoindustrie", sagte Scheele der "Rheinischen Post" (Samstag). Vielmehr gehe es um "notwendige Transformationen". "Es ist daher klug, das Kurzarbeitergeld mit Qualifizierung zu koppeln, wo es sinnvoll ist", sagte Scheele der Zeitung. Die Übernahme der Sozialbeiträge durch die BA könne dafür ein Anreiz sein.

In die Weiterbildung einmischen wolle sich die Agentur indes nicht. "Was für eine Qualifizierung die Kurzarbeitenden wann und wo machen sollen, das müssen die Sozialpartner und die Arbeitgeber selbst entscheiden", betonte Scheele. Der BA-Chef begrüßt auch eine mögliche Verlängerung der Bezugszeit für Kurzarbeitergeld auf 24 Monate. Denn die Unternehmen bräuchten Planungssicherheit: "Wir werden nicht am Jahresende mit der Corona-Krise und deren Auswirkungen am Arbeitsmarkt durch sein."

Beim Koalitionsausschuss am 25. August wollen die Spitzen der großen Koalition voraussichtlich auch über eine Verlängerung der Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes beraten - von 12 auf 24 Monate. Im Gespräch ist, damit Qualifizierung der Beschäftigten zu verbinden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drängt indes auf weitere Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld. "Der Gesetzgeber muss hier nachlegen. Denn ein Ende der Corona-Krise ist nicht abzusehen", sagte DGB-Vorstand Anja Piel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es reiche nicht aus, die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes zu verlängern. "Auch die gesetzliche Aufstockung ist weiterhin wichtig", meint Piel. Diese Regelung soll ihrer Ansicht nach bis Ende 2022 verlängert werden.

Die Bundesregierung hatte in der Corona-Krise beschlossen, das Kurzarbeitergeld aufzustocken und nicht mehr nur 60 Prozent des Netto-Ausfalls zu ersetzen, sondern bis zu 80 Prozent, für Eltern bis zu 87 Prozent./gma/DP/nas