01.09.2015 09:30:45
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Schäuble zufolge ist Spanien bestes Argument für Stabilisierungspolitik
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)-- Deutschlands Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Spanien als Vorbild für den Erfolg einer makroökonomischen Reformpolitik gelobt, die das Land wieder in die Erfolgsspur geführt habe. "Das ist kein einfacher Weg gewesen", sagte Schäuble bei einem "Gespräch zur Zukunft der Eurozone" mit seinem spanischen Amtskollegen Luis de Guindos, das im Rahmen eines Deutsch-Spanischen Unternehmertreffens geführt wurde. "Aber jetzt zeigt sich an den Zahlen, ... dass es der richtige Weg ist". Spanien sei in der Diskussion über die Richtigkeit der Stabilisierungspolitik für die Eurozone "unser bestes Argument, dass wir doch vieles richtig gemacht haben".
Spanien habe das Vereinbarte auch umgesetzt, lobte Schäuble. "Das Schwierige in Europa ist, dass das schon fast außergewöhnlich ist", sagte er mit einem indirekten Seitenhieb auf Griechenland. Nach den Erfahrungen der vergangenen Monate werde man es "nicht leichter" haben, die Zustimmung des Volkes zu weiteren institutionellen Reformen zu erhalten, kritisierte er. Schritt für Schritt müsse aber eine Stärkung der Institutionen in der Währungsunion geschaffen werden. Jedoch sei hierfür "die richtige Reihenfolge für weitere Integrationsschritte von entscheidender Bedeutung".
De Guindos betonte, man müsse die wirtschaftliche Steuerung und ihre Mechanismen in der Eurozone verbessern. Solle die Währungsunion funktionieren, müssten die Instrumente zur fiskalischen Koordinierung verbessert werden. "Politische, wirtschaftliche und finanzielle Integration ist der richtige Weg", sagte er. Ausdrücklich warnte Spaniens Finanzminister vor "Selbstzufriedenheit" in seinem Land. "Wir sind aus der Rezession herausgekommen - aber noch nicht aus der Krise", sagte de Guindos.
Bei dem Treffen, das der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) gemeinsam mit der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und dem spanischen Partnerverband Confederación Española de Organizaciones Empresariales (CEOE) organisiert hat, wollen am späten Vormittag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy eine Diskussion führen.
Nach Angaben des BDI sollen bei dem Unternehmertreffen "die Auswirkungen der Strukturreformen in Spanien, die bilateralen Beziehungen und die Herausforderungen Europas" diskutiert werden. Seit im September 2012 zuletzt Unternehmer und Politiker beider Länder zusammengekommen seien, habe sich die Situation Spaniens "zum Positiven hin entwickelt", erklärte der Wirtschaftsverband. Nach schwierigen Jahren der Krise und nachhaltigen Reformen könne das Land einen deutlichen Aufwärtstrend vorweisen. Stabile Wachstumsraten und steigender Binnenkonsum gäben Zuversicht, dass auch die hohe Arbeitslosigkeit Schritt für Schritt abgebaut werden könne.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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September 01, 2015 03:36 ET (07:36 GMT)
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