Schäuble zu italienischen Banken: Stresstest-Ergebnis abwarten

   Von Andreas Kißler

   BERLIN (Dow Jones)-- Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will erst über die Finanzlage italienischer Banken diskutieren, wenn die Ergebnisse eines Stresstests der Institute bekannt sind.

   Die Resultate des von der Europäischen Bankenaufsicht durchgeführten Tests werde man in der zweiten Hälfte des Monats bekommen, sagte Schäuble bei seinem Eintreffen zu einer Sitzung der Euro-Finanzminister in Brüssel. "Bevor wir die Ergebnisse haben, verbieten sich Spekulationen," betonte der deutsche Finanzminister.

   Das Regelwerk der entsprechenden EU-Richtlinie biete "genügend Möglichkeiten", um angemessen auf Probleme zu reagieren. An die Regeln müsse man sich allerdings halten. "Aber zunächst ist das Wichtigste, dass wir die Ergebnisse des Stresstests kennen," bekräftigte Schäuble. Debatten seien deswegen verfrüht.

   Schäuble erwartete nicht, dass Italien bei den Sitzungen der europäischen Finanzminister am Montag und Dienstag eine Ausnahme von den "Bail-In-"Regeln für italienische Banken erbitten werde, ohne das Resultat des Stresstests zu kennen. "Das kann ich mir nicht vorstellen," sagte er. Dass es in Italien "hohe non performing loans" gebe, sei nicht neu.

Italien nicht auf der Brüsseler Tagesordnung Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling erwartete "eine harte Haltung" der übrigen Finanzminister gegenüber italienischen Forderungen nach Ausnahmen. Die Italiener sollten "den Brexit nicht als Vorwand für eigenes Versagen nehmen", forderte er. "Das hat überhaupt nichts mit dem Brexit zu tun, was da in Italien passiert."

   Italiens Banken sitzen auf einem Berg fauler Kredite - ihre Summe wird mit 360 Milliarden Euro beziffert. Finanzexperten schätzen den unmittelbaren Finanzbedarf der betroffenen Institute auf fast 40 Milliarden Euro. Nach den jüngst eingeführten EU-Regeln darf die italienische Regierung ihnen aber nicht aus der öffentlichen Kasse helfen, ohne dass zunächst Anteilseigner und Einleger zur Kasse gebeten werden ("Bail-In").

   Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan sagte, Verhandlungen darüber mit Brüssel verliefen "positiv", und Ziel sei es, die "Sparer zu schützen". Padoan wies aber Berichte zurück, nach denen die italienischen Banken Thema bei den europäischen Treffen in Brüssel sein sollen.

   Auch EU-Währungskommissar Pierre Moscovici sagte bei seinem Eintreffen zu der Sitzung der Eurogruppe, das Thema stehe "nicht auf der Tagesordnung". Nach dem Treffen am Montag kommen am Dienstag die Finanzminister aller EU-Länder in Brüssel zusammen.

   (mit Material von AFP)

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   July 11, 2016 09:58 ET (13:58 GMT)

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