23.07.2016 18:10:45
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SAMSTAGSÜBERBLICK/23. Juli 2016
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen aus dem Samstagsprogramm von Dow Jones Newswires.
Münchener Amoklauf ließ die Bundesregierung Terrorakt fürchten
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Hinterbliebenen der Opfer der Bluttat von München ihr Mitgefühl ausgesprochen und eine vollständige Aufklärung der Tat versprochen. Merkel sprach von einer Nacht des Schreckens. Sie äußerte sich nach einer Sitzung des nur äußerst selten tagenden Bundessicherheitskabinetts. Diese war einberufen worden, als ein Terroranschlag eines möglicherweise islamistischen Kommandos wie in Paris noch nicht auszuschließen war. Als Merkel sich dann nach den Beratungen am Samstagnachmittag erstmals öffentlich äußerte, hatten die Ermittler bereits mitgeteilt, dass ein Einzeltäter hinter dem Amoklauf stand.
Bluttat von München war offenbar Amoklauf eines Einzeltäters
Die Bluttat von München war nach Erkenntnissen der Ermittler die Tat eines Amokläufers. Es gebe Hinweise über eine intensive Beschäftigung des 18-jährigen Deutsch-Iraners mit dem Thema Amoklauf, sagte Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä. Der Schüler war demnach ein Einzeltäter und offenbar wegen psychischer Probleme in Behandlung. Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund oder einen Bezug zur Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) gebe es nicht. Andrä verwies darauf, dass am Freitag der fünfte Jahrestag der Tat des norwegischen rechtsextremen Attentäters Anders Behring Breivik gewesen sei und sich der Täter von München intensiv mit dem Thema Amoklauf auseinandergesetzt habe. Insofern liege eine "Verbindung auf der Hand". Breivik tötete 77 Menschen, fast ausschließlich Jugendliche.
De Maizière ruft nach Münchner Amoklauf zu mehr Wachsamkeit auf
Nach dem Amoklauf von München hat Bundesinnenmister Thomas de Maizière (CDU) zu mehr Wachsamkeit aufgerufen, um solches Töten künftig besser verhindern zu können. Menschen mit einer "Ich-Schwäche" seien für solche Taten besonders anfällig, sagte de Maizière. Bei einem "funktionierenden Umfeld" könne es gelingen, dies besser zu erkennen.
Von der Leyen: Bundeswehreinsatz wurde erwogen
Während des Amoklaufs in München ist nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein Einsatz der Bundeswehr im Inland erwogen worden. "Solange das Ausmaß des Anschlages am Freitag nicht klar war, war eine Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in München in Bereitschaft versetzt", von der Leyen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Hongkong gibt Reisewarnung für Deutschland aus
Hongkong hat am Samstag eine Reisewarnung für Deutschland ausgesprochen. Fünf Tage nachdem vier Touristen aus Hongkong durch den Axtangriff eines Flüchtlings in einem Zug bei Würzburg schwer verletzt wurden und einen Tag, nachdem ein offensichtlicher Amokläufer neun Menschen und sich selbst in München getötet hatte, stellte die Administration der chinesischen Sonderverwaltungszone einen entsprechenden Hinweis in Orange auf ihre Webseite. Innerhalb eines dreifarbigen Warnmodells handelt es sich dabei um die niedrigste Stufe.
G20-Finanzminister besorgt über Folgen durch Brexit-Unsicherheit
Die Finanzminister der G20 haben Großbritannien und die Länder der Europäischen Union gedrängt, beim Ausscheiden der Briten aus der EU zügig und freundschaftlich vorzugehen. Anlass ist die Furcht, dass ein von Streit geprägter Brexit die ohnehin verwundbare Weltwirtschaft ausbremsen könnte. Außerdem könne so die Volatilität an den Finanzmärkten angeheizt werden, was wiederum das Vertrauen von Investoren und Verbraucher beeinträchtigen würde. könnte.
G20-Finanzminister dringen auf strengere Steuerregeln für Konzerne
Die G20-Finanzminister dringen auf strengere Steuerregeln für multinationale Konzerne. US-Finanzminister Jacob Lew und andere Minister sprachen sich bei einem Treffen im chinesischen Chengdu für eine vertiefte Kooperation bei dem Austausch von Steuerdaten aus. Es müsse gemeinsame internationale Standards bei Steuerfragen geben, sagte Lew. Staaten müssten "kollektiv" gegen Nichtbesteuerung von Konzernen angehen.
BoJ-Gouverneur offen für Helikoptergeld light
Der Gouverneur der Bank of Japan (BoJ), Haruhiko Kuroda, hat sich offen gezeigt für eine mildere Form von Helikoptergeld, die die eigenständige aber zeitgleiche Einführung von neuen geld- und finanzpolitischen Stimulierungsmaßnahmen umfassen würde. Am Rande des G20-Treffens der Finanzminister sagte Kuroda, ein radikalerer Ansatz mit der direkten Übernahme von Staatsanleihen oder der unmittelbaren Einbindung von geldpolitischen Lockerungen in ein Fiskalprogramm sei "unzulässig". Die Auswirkungen für die Wirtschaft seien stärker, wenn die Zentralbank ihre Geldpolitik ungefähr zu der Zeit lockert, zu der die Regierung ein Stimulierungsprogramm startet, sagte Kuroda, ohne dies weiter auszuführen.
Siliziumlieferant Hemlock fordert von Solarworld 793 Mio Dollar
Im existenzgefährdenden US-Prozess gegen Europas größten Solarkonzern Solarworld hat der Kläger seine Forderung kurz vor einem möglichen Urteil noch einmal leicht erhöht: Der Siliziumlieferant Hemlock fordert von Solarworld nun 793 Millionen US-Dollar. Das geht aus einem Urteilsvorschlag hervor, den Hemlock in der Nacht zu Samstag bei dem zuständigen Bundesbezirksgericht im US-Staat Michigan einreichte. Bislang waren Beobachter von einer Forderung in Höhe von rund 770 Millionen Dollar ausgegangen. Nach der Vorlage des Urteilsvorschlags steht einer schnellen Entscheidung nichts mehr im Wege. Einen Termin für die Urteilsverkündung hat der Richter bislang allerdings nicht genannt.
Uniper plant erheblichen Jobabbau und treibt Verkäufe voran
Die Eon-Tochter Uniper will mit deutlichen Stellenstreichungen in die Selbständigkeit starten. "Es werden Stellen in einer nennenswerten Größenordnung wegfallen. Andernfalls sind wir in dem schwierigen Marktumfeld nicht wettbewerbsfähig", sagte Uniper-Chef Klaus Schäfer der Rheinischen Post. Betriebsbedingte Kündigungen schloss Schäfer nicht aus. "Wir wollen den Stellenabbau sozialverträglich gestalten und betriebsbedingte Kündigungen vermeiden, ausschließen können wir sie als letztes Mittel nicht." Uniper hat derzeit 14.000 Mitarbeiter, davon 5.000 in Deutschland. Uniper leidet unter dem Verfall der Strompreise und der schwachen Kapitalausstattung durch Eon.
Konsequenzen bei Daimler nach Kartellstrafe gefordert
Betriebsratsvertreter und Union Investment haben nach einer Milliardenstrafe für Daimler wegen Kartellabsprachen in der Trucksparte Konsequenzen gefordert. "In den Fabriken und Büros wird permanent geprüft, wo noch ein Cent mehr gespart werden könnte. Und hier verpuffen durch illegales Handeln über 1 Milliarde Euro", kritisiert Betriebsratschef Michael Brecht in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Kritik am Verhalten von Daimler kommt auch von Union Investment. "Der Aufsichtsrat muss auch im Interesse der Aktionäre prüfen, wer genau verantwortlich war und ob die betreffenden Manager zumindest partiell für den Schaden aufkommen", verlangt Ingo Speich, Fondsmanager bei Union Investment.
Clinton wählt Senator Kaine als Kandidat für Vizepräsidentschaft aus
Für ihren Kampf um die Präsidentschaft hat sich die US-Demokratin Hillary Clinton einen erfahrenen Politik-Profi an die Seite geholt. Clinton stellte den 58-jährigen Senator Tim Kaine aus Virginia als ihren Kandidaten für die Vizepräsidentschaft vor. Ihre Entscheidung begründete sie mit Kaines langer politischer Erfahrung, seiner Kompetenz in Außen- und Sicherheitsfragen sowie seinem sozialen Engagement. Kaine wird als Konsenskandidat gesehen, in der Demokratischen Partei gilt er als Mann der Mitte.
Zeitung: EgyptAir-Flugzeug nach Brand in der Luft zerbrochen
Das EgyptAir-Flugzeug, das im Mai mit 66 Menschen an Bord ins Mittelmeer gestürzt war, ist laut einem Zeitungsbericht nach einem Brand in der Luft zerbrochen. Die Analyse der beiden Flugdatenschreiber sowie der Flugzeugtrümmer habe zu diesem Schluss geführt, sagten ägyptische Ermittler der Zeitung New York Times. Es sei noch unklar, ob das Feuer an Bord wegen eines technischen Defekts oder einer kriminellen Tat ausbrach.
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DJG/DJN/AFP/smh
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