Saarbrücker Zeitung: Rotstift bei Weiterbildung für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger / Kritik der Linken

Gab es im Jahr 2010 noch 218.465 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger, die von den staatlichen Fördermaßnahmen profitierten, so lag ihre Zahl im vergangenen Jahr nur noch bei 128.961. Das ist ein Rückgang um fast 41 Prozent. Zwar ging im gleichen Zeitraum auch die Zahl der Arbeitslosen mit Hartz-IV-Bezug zurück - allerdings nur um gut zehn Prozent. 2010 wurden rund 2,2 Millionen Personen registriert. Fünf Jahre später waren es noch etwa 1,9 Millionen.

"Die Arbeitsmarktpolitik der Vorgänger-Regierung und auch der amtierenden Bundesregierung bestand und besteht darin, einen Großteil der Erwerbslosen einfach abzuschreiben und ihrem Schicksal zu überlassen", kritisierte Zimmermann. Davon zeugten die drastischen Kürzungen im Regierungs-Etat für aktive Arbeitsmarktpolitik. Für so genannte Leistungen zur Eingliederung in Arbeit seien im laufenden Jahr nur noch 4,15 Milliarden Euro veranschlagt, rund 2,5 Milliarden weniger als noch 2010. "Die Jobcenter müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie deutlich mehr Weiterbildung als bislang anbieten können", forderte Zimmermann.

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