06.04.2016 13:17:40
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ROUNDUP: Verwirrung in Island - Ministerpräsident will nicht zurücktreten
REYKJAVIK (dpa-AFX) - Rücktritt vom Rücktritt? Erst bietet Islands durch die "Panama Papers" in die Kritik geratener Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson seiner Partei nach deren Angaben an, sein Amt niederzulegen. Dann verkündet er selbst, nur eine Pause einzulegen. Nach Enthüllungen über eine Offshore-Firma seiner Frau hatten Tausende Isländer gegen ihn protestiert.
In einer Pressemitteilung, die sein Büro am Dienstagabend verbreitete, hieß es: "Der Ministerpräsident ist nicht zurückgetreten und wird weiterhin als Vorsitzender der Fortschrittspartei tätig sein." Er habe nur vorgeschlagen, dass sein Stellvertreter Ingi Jóhannsson das Regierungsamt vorübergehend übernehme.
Ein angesehener isländischer Historiker nannte Gunnlaugssons Verhalten am Mittwoch absurd. "Man kann nicht seine Erlaubnis abgeben, Ministerpräsident zu sein, und dann sagen, man wird sie nach einiger Zeit zurückbekommen", sagte Gudni Johannesson dem isländischen Fernsehen. "Diese Pressemitteilung ist absurd und erklärt nicht, was gestern in Island passiert ist."
Natürlich könne Gunnlaugsson nach der nächsten Wahl wieder Ministerpräsident werden. "Aber man kann es nicht so aussehen lassen
- weder in Island noch im Ausland - als lege er nur eine kurze Pause
ein. Das ist absurd."
Die "Panama Papers" enthalten Medienberichten zufolge Informationen über die Firma Wintris auf den Britischen Jungferninseln, auf die Millionen geflossen sein sollen. Gunnlaugsson und seine spätere Frau sollen daran zunächst gleichberechtigt beteiligt gewesen sein. 2009 habe der liberale Politiker seine Anteile aber an seine Frau übertragen. Gunnlaugsson erklärte, weder er noch seine Frau hätten zu irgendeiner Zeit Geheimnisse vor den isländischen Steuerbehörden gehabt.
Die Enthüllungen hatten die nach Polizeiangaben größten Proteste in der Geschichte der kleinen Inselrepublik ausgelöst. Am Montagabend waren bis zu 12 000 Menschen gegen Gunnlaugsson auf die Straße gegangen. Auch für Dienstag hatten sich mehr als 2000 Menschen über Facebook verabredet.
Die Opposition hatte einen Misstrauensantrag gestellt. Ob es dazu nun ein Votum geben solle, war zunächst unklar. Das isländische Parlament wollte erst am Donnerstag wieder zusammenkommen. Für Mittwoch waren aber Gespräche der Parteien geplant./wbj/DP/jha
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