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08.10.2023 20:19:38

ROUNDUP: SPD-Chef Klingbeil räumt 'zwei Niederlagen für die SPD' ein

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Lars Klingbeil hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unumwunden eingeräumt. "Das sind zwei Niederlagen für die SPD", sagte er am Sonntagabend in der ARD. "Wir hatten für was anderes gekämpft, ich hatte mir was anderes erhofft." Er gratulierte CDU und CSU jeweils zu Platz eins.

"Wir werden das Ergebnis jetzt aufarbeiten", kündigte Klingbeil an. Das solle sowohl in den Ländern aber auch in Berlin geschehen. Im Vordergrund stünden landespolitische Entscheidungen, die Ergebnisse seien aber auch "ein Signal an die drei Ampel-Parteien, dass es ein anderes Tempo braucht, wenn es darum geht, die Probleme der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu lösen". Er nannte bezahlbare Mieten und Energiepreise, gute Löhne und stabile Renten. Deutschland müsse wieder zu einer starken Wirtschaftsnation gemacht werden.

"Es gibt viele Krisen der letzten Jahre, die dazu beigetragen haben, dass die Situation gerade (ist) wie sie ist", sagte Klingbeil. "Daran ist nicht die Ampel schuld. Aber wir müssen das lösen. Wir haben die Verantwortung dafür. Und da erwarte ich von der Ampel-Regierung ein anderes Tempo und auch einen anderen Stil als in den letzten Monaten."

Er verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die als Spitzenkandidatin in Hessen angetreten war. Diese habe beim Thema Migration große Erfolge vorzuweisen und bei der Reform des europäischen Asylsystems "einen großen Verhandlungserfolg" erzielt. Parteichefin Saskia Esken sagte dem Sender Welt TV, Faeser habe als Innenministerin bislang einen "großartigen Job" gemacht. "Den soll sie auch weiterhin tun, denn es sind wichtige Aufgaben."/hrz/DP/he

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