ROUNDUP/RATING: S&P hebt Irlands Ausblick - Schuldschein-Deal dürfte entlasten

    Grund für den angehobenen Ausblick ist der gelungene Umtausch von Schuldscheinen, die nach der Finanzkrise zur Stützung maroder Banken aufgelegt worden waren, in langlaufende Anleihen. Dies dürfe die Staatsfinanzen entlasten, heißt es in der Mitteilung von S&P. Irland hatte die sogenannten "Promissory Notes" 2010 ausgegeben, um Sicherheiten für Notkredite bei der Zentralbank zu schaffen. Mit dem Geld wurde vor allem die Pleitebank Anglo Irish gestützt.

    Für die Regierung war diese Lösung jedoch teuer - jährlich sollte sie für die Schuldscheine im Gesamtvolumen von knapp 31 Milliarden Euro bis 2031 rund drei Milliarden Euro an die irische Zentralbank überweisen. Experten beziffern die Zinsen für den Notkredit im Schnitt auf etwa acht Prozent. Um seinen Haushalt zu entlasten, hatte die Regierung bei den Euro-Partnern deshalb schon lange darauf gedrängt, die Schuldscheine in längerlaufende Titel mit niedrigerer effektiver Verzinsung umwandeln zu dürfen.

    Dagegen soll sich lange Zeit vor allem die Europäische Zentralbank (EZB) gesperrt haben. Denn mit den Schuldscheinen als Sicherheit zapfte die irische Zentralbank die Notfallkreditlinie (Emergency Liquidity Assistance, kurz: ELA) der EZB an. Mit der Zustimmung zur Umwandlung in längerlaufende Anleihen setzt sich die EZB dem Verdacht der durch die europäischen Verträge verbotenen monetären Staatsfinanzierung aus.

    Dennoch hat Dublin in der vergangenen Woche eine Einigung bekanntgegeben, die den teuren Haushaltsposten in wesentlich günstigere Anleihen mit einer durchschnittlichen Laufzeit von 34 Jahren verwandeln sollen. Nach Einschätzung von S&P dürfte die gesunkene Zinslast das irische Staatsdefizit in den kommenden beiden Jahren um mindestens 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken.

    Die EZB hält sich zu dem Thema bislang allerdings noch relativ bedeckt. Am vergangenen Donnerstag hatte Notenbankchef Mario Draghi in Frankfurt lediglich gesagt, man habe eine Einigung zwischen irischer Regierung und Zentralbank "zur Kenntnis" genommen. Analysten halten es für möglich, dass man im Frankfurter Eurotower noch Klärungsbedarf sieht. Draghi räumte allerdings bereits ein, dass Irland sich durch den Deal von der ELA-Notfallkreditlinie habe lösen können./hbr/he