12.07.2020 15:39:38

ROUNDUP: Polen entscheiden in Stichwahl über Präsidenten - Beteiligung hoch

WARSCHAU (dpa-AFX) - Bei der Stichwahl um die Präsidentschaft in Polen hat sich trotz der Corona-Epidemie eine hohe Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis zum Sonntagmittag gaben 24,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte. Das waren gut sieben Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der zweiten Runde der Präsidentenwahl 2015. Umfragen deuteten auf ein knappes Rennen zwischen dem von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS gestellten Amtsinhaber Andrzej Duda und seinem oppositionellen Herausforderer Rafal Trzaskowski hin.

Die rund 30 Millionen Wahlberechtigten konnten bis 21.00 Uhr ihre Stimme abgeben. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale wurden Prognosen auf der Grundlage von Nachwahlbefragungen erwartet. Hochrechnungen wie in Deutschland gibt es in Polen nicht. Das offizielle Endergebnis wird nach Angaben der Wahlkommission frühestens am Montagabend vorliegen.

In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach außen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte. Außerdem kann er mit seinem Veto-Recht Gesetzentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.

Die Abstimmung war ursprünglich für Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Epidemie verschoben. In den Wahllokalen galten am Sonntag besondere Schutzvorschriften. Im Zentrum von Warschau standen die Menschen mit Gesichtsmasken vor den Wahllokalen Schlange, da in den Räumen nur eine begrenzte Zahl von Personen zugelassen war. Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere.

Nach den Erfahrungen mit Wartezeiten bei der ersten Wahlrunde durften diesmal Menschen im Alter über 60 Jahre, Eltern kleiner Kinder sowie Schwangere und Behinderte außerhalb der Reihe ihre Stimme abgeben.

Duda gab am Mittag in Begleitung seiner Frau Agata Kornhauser-Duda und Tochter Kinga seine Stimme ab. Er rief die Bevölkerung auf, wählen zu gehen. Auf diese Weise könnten die Menschen über "polnische Angelegenheiten" entscheiden, sagte Duda.

Sein Kontrahent Rafal Trzaskowski erschien zur Stimmabgabe im schlesischen Rybnik, dem Heimatort seiner Frau Malgorzata. "Ich hoffe auf eine möglichst hohe Wahlbeteiligung, denn diese Wahl ist wirklich sehr wichtig", sagte der Warschauer Oberbürgermeister./dhe/DP/he

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