ROUNDUP/Ministerium: Keine schnelle Entscheidung über Drohnen-Kauf

    Die Zeitung bezog sich auf eine Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin heißt es, die USA hätten am 13. Juni 2013 das Angebot übermittelt, unbewaffnete Drohnen zu liefern. Die Angebotsbindefrist laufe bis Ende September 2013. Das Angebot sei aber noch nicht abschließend bewertbar, daher werde man um eine Verlängerung der Frist bis Ende des Jahre 2013 bitten.

    Laut "Süddeutscher Zeitung" ist es möglich, die Fluggeräte so umzurüsten, dass sie Waffen tragen und abfeuern können. Die USA setzten die bewaffnete Version unter dem Namen Reaper ("Sensenmann") ein. Eine der vier Drohnen solle als "Systemintegrationslabor" dienen, was nach Angaben aus Sicherheitskreisen eine Art Ersatzteillager wäre.

    Der Ministeriumssprecher bestritt, dass die Drohnen leicht umzurüsten seien. "Es ist nicht so, dass, wenn wir ein solches Gerät kaufen würden, irgendwo (...) in der Garage dann noch zwei Dinge dranschrauben und dann ist die auf einmal bewaffnet."

    Der Linke-Abgeordnete Andrej Hunko kritisierte hingegen, die Bundeswehr treibe hinter den Kulissen die Beschaffung der Drohnen voran. "Die gewünschten Typen 'Reaper' und 'Heron' können mit Überwachungstechnik ebenso wie mit tödlichen Waffen ausgerüstet werden. Damit wird die Ankündigung de Maizières, eine Entscheidung zu deutschen Kampfdrohnen erst nächstes Jahr dem Bundestag vorzulegen, ad absurdum geführt."

    Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich in der Vergangenheit mehrmals dafür ausgesprochen, Kampfdrohnen zu beschaffen, die Entscheidung aber in die nächste Legislaturperiode verschoben./kmu/DP/jha