ROUNDUP: Höhere Wahlbeteiligung bei Hamburg-Wahl

HAMBURG (dpa-AFX) - Bei der Hamburg-Wahl haben schon zwei Stunden vor der Schließung der Wahllokale mehr Wahlberechtigte abgestimmt als vor fünf Jahren. Bis 16.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleitung bei 66,8 Prozent. Bei der Bürgerschaftswahl 2020 war es am Ende 63 Prozent gewesen. Bis zum selben Zeitpunkt hatten damals 57 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.

In der Hansestadt wird seit dem Morgen eine neue Bürgerschaft gewählt. Knapp 1,3 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger sind zur Teilnahme aufgerufen. Die Wahllokale sind seit 8.00 Uhr geöffnet und bleiben es noch bis 18.00 Uhr.

Am Vormittag gaben die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und Grünen ihre Stimme ab. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) wird Umfragen zufolge sein Amt wohl weiter ausüben können. Spitzenkandidatin der Grünen ist Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank, Spitzenkandidat der CDU ist Dennis Thering.

Drei Parteien wollen Bürgermeister stellen

Letzte Umfragen sahen weiter eine knappe Mehrheit für Rot-Grün. Die Wahl in Hamburg ist die einzige reguläre Wahl eines Landesparlaments in diesem Jahr in Deutschland. Die Bürgerschaft im Stadtstaat Hamburg ist vergleichbar mit dem Landtag in anderen Bundesländern. Wahlberechtigt sind alle Hamburgerinnen und Hamburger mit deutscher Staatsbürgerschaft ab 16 Jahren.

Jede Wählerin und jeder Wähler darf bis zu zehn Stimmen abgeben - je fünf auf dem Landeslisten-Wahlzettel und dem Wahlkreislisten-Wahlzettel. Insgesamt sind im Landesparlament mindestens 121 Sitze zu vergeben.

Eine Woche nach der Bundestagswahl ist die Aussagekraft der Abstimmung über Hamburg hinaus begrenzt. Landespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf, insbesondere die Verkehrsprobleme in der Stadt und der Wohnungsbau angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum. Daneben spielten auch die Migration und die Ankurbelung der durch den Hafen geprägten Wirtschaft eine wichtige Rolle. Hamburg gilt seit langem als eine Hochburg der Sozialdemokraten.

Wer will mit wem koalieren?

Bei der Bürgerschaftswahl 2020 kamen SPD und Grüne gemeinsam auf zwei Drittel der Sitze. Die Sozialdemokraten erhielten 39,2 Prozent, die Grünen kamen auf 24,2 Prozent der Stimmen. Beide Parteien wollen die Koalition nach der Wahl fortführen. SPD-Spitzenkandidat Tschentscher äußerte die Hoffnung, dass die SPD zulegen und damit weitere Senatsposten beanspruchen könne.

Die CDU hatte 2020 mit 11,2 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erreicht. Sie war in den letzten Monaten in Umfragen aber deutlich in der Wählergunst gestiegen. Thering schloss eine Koalition mit den Grünen, der Linken und der AfD aus und hofft auf eine Zusammenarbeit mit der SPD.

SPD führt in Umfragen - CDU und Linke gewinnen dazu

Die Stimmungslage in Hamburg weicht stark vom Bundestrend ab. Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF müssten SPD und Grüne zwar mit deutlichen Verlusten rechnen, könnten ihre Koalition aber fortführen.

Demnach wären in der neuen Bürgerschaft fünf Parteien vertreten: Die SPD käme auf 33 Prozent, die CDU auf 18 und die Grünen auf 17 Prozent. Die Linken würden auf 12 Prozent zulegen, die AfD läge bei 9 Prozent.

Wahlumfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet, sie spiegeln nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind daher keine Prognosen auf den Wahlausgang./ili/nkl/DP/he