17.03.2022 20:40:38

ROUNDUP: Grünen-Fraktionschefin bedauert Diskussion nach Selenskyj-Rede

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann ist nach eigenen Angaben "sehr unglücklich" über die Vorgänge im Bundestag nach der Video-Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Nach dessen Auftritt am Donnerstagmorgen hatten Abgeordnete gestritten, ob es eine Aussprache darüber geben sollte.

"Die eindringliche Ansprache des ukrainischen Präsidenten hat uns alle sehr bewegt", sagte Haßelmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die darauf folgende Geschäftsordnungsdebatte war dem in keiner Weise angemessen. Ich bedaure das sehr." Die Fraktionen im Bundestag hätten kein gutes Bild abgegeben. "Wir alle sollten den heutigen Tag selbstkritisch bewerten und dafür Sorge tragen, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederholt."

Auch FDP-Chef Christian Lindner räumte ein, es sei falsch gewesen, nach Selenskyjs Rede einfach zur Tagesordnung überzugehen. "Das war im Nachhinein ein Fehler. Man hätte die Sitzung unterbrechen müssen", sagte der Bundesfinanzminister dem Fernsehsender Welt. Er habe die Situation als bewegend empfunden und müsse sagen: "Es wäre angemessen gewesen, wenn es wie in anderen Parlamenten, wie zum Beispiel im amerikanischen Kongress, nach der Rede des ukrainischen Präsidenten eine Pause, eine Sitzungsunterbrechung gegeben hätte, um das auch zu verarbeiten und einzuordnen."

Die Koalition von SPD, Grünen und FDP hatte einen Antrag der Union für eine Aussprache nach kontroverser Debatte abgelehnt. Zustimmung zum Antrag kam von den anderen Oppositionsparteien Linke und AfD.

Parlamentsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hatte Selenskyj nach seiner Rede unter anderem noch für die "eindringlichen Worte" gedankt und erklärt "Der Krieg muss aufhören". Danach war sie zur Tagesordnung übergegangen und hatte zunächst zwei Abgeordneten zum Geburtstag gratuliert - begleitet von Zwischenrufen aus der Unionsfraktion wie "unwürdig"./hrz/DP/stw

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