ROUNDUP: Bafin prüft Mitteilung über Wertberichtigungen bei Bremer Landesbank

BONN (dpa-AFX) - Die oberste Finanzaufsicht Bafin prüft, ob die Bremer Landesbank (BLB) rechtzeitig über die anstehenden Wertberichtigungen in Millionenhöhe informiert hat. "Wir werfen da mal einen Blick drauf und schauen, ob das alles rechtzeitig war", sagte eine Sprecherin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht am Freitag zu einem Bericht der "Wirtschaftswoche". "Das machen wir auch in ganz vielen anderen Fällen. Es gehört zu unseren Aufgaben, dass wir Transparenzpflichten daraufhin überwachen, dass sie eingehalten werden."

Über die Zukunft der Bremer Landesbank wird am Freitagabend bei einer Aufsichtsratssitzung verhandelt. Die Bank hatte am Donnerstag vergangener Woche mitgeteilt, dass sie 2016 aufgrund fauler Schiffskredite mit Ausfällen in dreistelliger Millionenhöhe rechnet.

An der Bremer Landesbank sind die NordLB in Hannover mit 55 Prozent, das Land Bremen mit 41 Prozent und der Sparkassenverband Niedersachsen mit 4,0 Prozent beteiligt. Die NordLB gehört wiederum mehrheitlich zu Niedersachsen.

Die BLB-Mehrheitseigentümerin, die niedersächsische Landesbank NordLB, warnte laut "Wirtschaftswoche" schon vor drei Wochen vor einem negativen Ergebnis. Dazu sagte ein Sprecher der NordLB am Freitag, die Bremer Landesbank selbst habe bereits am 19. April bei ihrer Bilanzvorlage für 2015 daraufhin hingewiesen, dass es nicht ausgeschlossen sei, dass es durch hohe Aufwendungen wegen der Reduzierung des Schiffsportfolio in diesem Jahr zu einem Verlust kommen könne. Die NordLB selbst habe Mitte Mai klar erklärt, dass sie für das das laufende Jahr wegen maroder Schiffsfinanzierungen ein negatives Ergebnis für die NordLB selbst erwarte.

Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) ist Aufsichtsratschefin der Bank, sie sagte bei Radio Bremen an die Adresse der NordLB gerichtet: "Bremen wird sich keinem Diktat beugen." Es werde versucht, Druck zu machen, "um uns zu erpressen".

Die Finanzsenatorin kämpft hart um die Eigenständigkeit der zweitkleinsten deutschen Landesbank, die in Bremen auch strategisch wichtige Beteiligungen für die Hansestadt hält. So ist sie unter anderem an der Bremer Lagerhaus-Gesellschaft, der Wohnungsbaugesellschaft Brebau, der Bremische Grundstücks GmbH und anderen beteiligt. Im Falle einer Komplettübernahme durch die NordLB würde über diese Beteiligungen künftig in Hannover entschieden.

Dass Bremen selbst als Anteilseigner die Kapitalspritze für die BLB übernimmt, gilt als ausgeschlossen. Bremen ist Haushaltsnotlageland und müsste zudem bei einer Finanzstütze für die Bank mit einem Beihilfeverfahren seitens der EU rechnen./hr/DP/mis