ROUNDUP 3: Spanien ruft erneut Corona-Notstand aus: Nächtliche Ausgehsperre

(neu: Notstand in Kraft getreten, Mitteilungen von Regionen)

MADRID (dpa-AFX) - Zur Eindämmung der rapide steigenden Corona- Infektionszahlen hat die Regierung in Spanien erneut den nationalen Notstand ausgerufen und eine nächtliche Ausgehsperre angekündigt. Die Verhängung des sogenannten Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe des Landes, wurde am Sonntag bei einer außerordentlichen Ministerratssitzung in Madrid beschlossen, wie Ministerpräsident Pedro Sánchez mitteilte. Die Maßnahme trat am Abend mit der Veröffentlichung im spanischen Amtsblatt in Kraft.

Der Notstand gilt zunächst für zwei Wochen. Eine Verlängerung müsste vom Parlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung der Opposition gleich um sechs Monate bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte Sánchez. Der Chef der linken Minderheitsregierung betonte, die Ausrufung des Notstands sei von zehn der insgesamt 17 Regionen Spaniens, den sogenannten Autonomen Gemeinschaften, beantragt worden. "Spanien ist in einer extremen Lage", warnte der Sozialist.

Nur unter dem Notstand darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränken. Anders als beim Alarmzustand, der in Spanien wegen Corona zwischen dem 14. März und dem 20. Juni herrschte, wird diesmal keine totale Ausgangssperre, sondern nur ein nächtliches Ausgehverbot zwischen 23 Uhr und sechs Uhr morgens verhängt. Die Regionen bekommen aber Spielraum zur Ausgestaltung der Ausgehsperre und dürfen - je nach der speziellen Situation - den Beginn zwischen 22 und 24 Uhr und das Ende zwischen fünf und sieben Uhr ansetzen.

Die Anordnung gilt praktisch für das ganze Land. Ausgenommen sind nur die Kanaren. Die Urlaubsregion im Atlantik vor der Westküste Afrikas, die ebenso wie die Balearen samt Mallorca besonders stark vom Tourismus abhängt, hatte zuletzt das Virus wieder einigermaßen unter Kontrolle bekommen. Deutschland und Großbritannien hatten sie daher vor wenigen Tagen von der Liste der Risikogebiete gestrichen.

Nach Inkrafttreten des Notstandes kamen die ersten Mitteilungen der Regionen: Die Regionalregierung der Balearen gab bekannt, dass die nächtliche Ausgangssperre auf Mallorca und den restlichen Inseln bereits ab der Nacht zum Montag zwischen 23 und 6 Uhr gilt. Kantabrien im Norden des Landes beschloss unterdessen eine Ausgehsperre zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens. In Katalonien fängt die Ausgehsperre schon um 22 Uhr an - mit Blick auf den spanischen Lebensstil ein sehr früher Beginn.

Schon vor Ausrufung des Notstands hatten zwei Regionen, Valencia sowie Kastilien und León, in der Nacht zum Sonntag nächtliche Ausgehsperren in Kraft treten lassen. Im Rahmen des Notstands dürfen sich die Regionen außerdem ab sofort auf eigene Initiative abriegeln, ohne befürchten zu müssen, dass die Justiz diese Maßnahme kippt, und andere Einschränkungen beschließen. Im ganzen Land werden zudem bis auf weiteres Versammlungen von mehr als sechs Personen, die nicht im selben Haushalt leben, untersagt.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Bisher wurden mehr als eine Million Infizierte registriert, knapp 35 000 Menschen starben mit Covid-19. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt bei 191,11 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts 68,4./er/DP/he