04.03.2013 20:05:32

ROUNDUP 2/Presse: EZB-Mitglieder denken über Ausscheiden aus Euro-Troika nach

    (Neu: Reaktion von EU-Währungskommisar Olli Rehn und der Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem)

    BERLIN/FRANKFURT (dpa-AFX) - Innerhalb der Europäischen Zentralbank (EZB) gibt es Medienberichten zufolge heftige Diskussionen über die Rolle innerhalb der Beobachtermissionen der Euro-Retter. Dabei gebe es auch Gedankenspiele, die sogenannte Troika zu verlassen. "Das Unbehagen gcbkeht soweit, dass es bei einigen namhaften EZB-Mitgliedern Überlegungen gibt, die Troika ganz zu verlassen", erfuhr die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstag) aus Finanzkreisen. Auch die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) und das "Handelsblatt" (HB) berichten von Bestrebungen, die gemeinsamen Beobachtermissionen mit Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission zu beenden.

    EU-Währungskommisar Olli Rehn und der Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem widersprachen am Abend in Brüssel. Angesprochen auf die Berichte, antworteten beide während des Euro-Finanzministertreffens mit "Nein". Über einen Rückzug aus dem Gremium soll aber laut "Handelsblatt" nur eine "kleine Minderheit" nachdenken. Einen solchen Schritt werde es nicht geben, heißt es demnach innerhalb der Zentralbank. Die Expertise der EZB sei in der Troika unerlässlich. Das sehe auch in der Bundesregierung so. Eine Diskussion um einen Rückzug der Zentralbank aus der Troika könne man deshalb nicht gebrauchen.

    Befürworter eines möglichen Troika-Austritts der EZB sehen laut "SZ" einen Interessenkonflikt, dem die Notenbank durch ihre Rolle als unabhängige geldpolitische Instanz einerseits und die Beteiligung an der Ausarbeitung einzelner Hilfsprogramme andererseits ausgesetzt sei. Unter anderen hege die Bundesbank Sympathien für einen EZB-Austritt, hieß es in dem "SZ"-Bericht. Und auch in EZB-Kreisen werde der mögliche Interessenkonflikt nicht einfach bestritten: "Das Problem besteht. Aber: Wir sind in der Troika nur Berater und kein Entscheider. Unterschrieben werden die Programme von Kommission und IWF", hieß es./jsl/DP/zb

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