ROUNDUP 2/Ministerium: Kasachisches Öl für Schwedt wohl noch im Januar

(neu: mehr Details und Hintergrund)

BERLIN (dpa-AFX) - Für die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt ist nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch im Januar eine Lieferung kasachischen Öls geplant. Eine Ausschreibung dafür laufe derzeit in Kasachstan, sagte eine Sprecherin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Hier gebe es wohl auch bereits eine Vereinbarung des betreffenden kasachischen Unternehmens mit der russischen Regierung zur Durchleitung des Öls durch die Druschba-Pipeline, hieß es ergänzend aus dem Ministerium.

Die Sprecherin verwies zudem auf die Zusicherung Polens, die Raffinerie mit Öl zu beliefern. Die Verträge selbst schlössen die Anteilseigner, die Bundesregierung flankiere den Prozess nur politisch. Über einen Anteilseigner des PCK sei ein Vertrag über kasachisches Erdöl geschlossen worden. "Über den Transport entscheiden nun die kasachischen und russischen Behörden." Anders als bei der derzeit laufenden Ausschreibung liegt die nötige Vereinbarung also noch nicht vor.

Deutschland hatte am 1. Januar nach den Importen russischen Tankeröls auch die Abnahme von Lieferungen über die Leitung Druschba gestoppt. Vor allem die PCK-Raffinerie sucht deshalb Alternativen zum russischen Öl. Etwa die Hälfte soll über den Hafen Rostock kommen, weitere Mengen über Polen und Kasachstan. Die Raffinerie in Schwedt ist wichtig für die Versorgung Ostdeutschlands.

Die Opposition im Bundestag sah zuletzt große Probleme bei der Belieferung. Die Anlage sei nur zu 50 Prozent ausgelastet, und die Bundesregierung sage nicht konkret, wann und wie dies erhöht werden könne, kritisierten Abgeordnete der Union und der Linken am Montag nach einer Sondersitzung des Energieausschusses im Bundestag.

Detlef Müller, stellvertretender Chef der SPD-Bundestagsfraktion, betonte am Dienstag mit Blick auf die Auslastung: "Für die Versorgung der ostdeutschen Bundesländer mit Benzin, Diesel, Kerosin und Heizöl ist das eindeutig zu wenig." Der angekündigte Ersatz der ausbleibenden Öllieferungen sei unerlässlich. "Grund zur Hoffnung geben die alternativen Gasimporte. Hier ist es der Bundesregierung bereits gelungen trotz schwieriger Ausgangslage und fehlender Infrastruktur schnell Ersatz für russische Energieimporte zu finden."/hrz/DP/jha