21.01.2013 13:42:31
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Rösler bleibt FDP-Chef, Brüderle wird Wahlkampfspitzenmann - Kreise
Von Beate Preuschoff
BERLIN--Der bisherige FDP-Parteivorsitzende Philipp Rösler bleibt auch künftig FPD-Parteivorsitzender. Rösler wird im Wahlkampf aber eine untergeordnete Rolle spielen. Der FPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle soll Spitzenmann des FDP-Wahlkampfteams werden, hieß es am Montagmittag aus Parteikreisen in Berlin. In einem Vieraugengespräch sollen sich Rösler und Brüderle auf diesen Kompromiss geeinigt haben. Damit soll ein Schlussstrich unter die seit Wochen andauernden Personaldiskussionen gezogen werden.
Das Kalkül von Rösler, parteiintern in die Offensive zu gehen, und seinen Rücktritt vom FDP-Vorsitz nur für den Fall anzubieten, dass Brüderle den Chefposten übernimmt, scheint aufgegangen zu sein. Brüderle hatte offenbar nicht in Personalunion Partei- und Fraktionsvorsitz und zudem noch die Spitzenkandidatur ausüben wollen. Mit seiner Offerte hatte Rösler Brüderle unter Zugzwang gesetzt: In dem Augenblick, in dem er den FDP-Vorsitz ablehnte, war auch das Angebot Röslers zum Rückzug vom Tisch.
Beschlossene Sache ist, dass der Bundesparteitag früher kommen wird. Das FDP-Präsidium stimmte dem Vorschlag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen "einstimmig" zu. Auf dem vorgezogenen Parteitag soll die Führungsspitze neu gewählt werden. Ein Termin steht noch nicht fest. Der März wird aber genannt.
Vor Beginn der Gremiensitzungen hatte bereits die FDP-Parteivize Birgit Homburger die Erwartung geäußert, "dass es heute von hier ein klares Signal gibt zur Beendigung der Personaldiskussion". Wichtig sei nach dem großen Erfolg vom Vortag, jetzt "die internen Sachen" schnell zu klären und dann zur Bundestagswahl durchzustarten. Rösler habe angekündigt, Vorschläge zu machen und nach ihrem Dafürhalten sollte "das dann am besten gleich auch auf einem Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt wird". Die Selbstbeschäftigung der Partei müsse ein Ende haben, betonte Homburger.
Rösler war in den vergangenen Wochen angesichts der schlechten Umfragewerte für seine Partei massiv unter Druck geraten. Seine Ablösung als FDP-Vorsitzender war zuletzt von parteiinternen Kritikern - allen voran Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel - verklausuliert gefordert worden. Das politische Schicksal war an den Ausgang der Niedersachsen-Wahl geknüpft worden. Das überraschend starke Ergebnis von 9,9 Prozent hat Röslers Position jedoch deutlich gestärkt.
Kontakt zur Autorin: beate.preuschoff@dowjones.com
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January 21, 2013 07:12 ET (12:12 GMT)
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