24.09.2013 20:20:58

Rheinische Post: Obamas Syrien-Appell = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) - Barack Obama hat vor der UN-Generalversammlung noch einmal eine Resolution des Sicherheitsrats gefordert, die dem syrischen Diktator Assad mit klaren Konsequenzen droht, sollte er die versprochene Vernichtung seiner Chemiewaffen hintertreiben. Und er hat unterstrichen, dass Assad spätestens seit dem abscheulichen Giftgas-Angriff auf die Zivilbevölkerung sein Recht verwirkt hat, Syrien weiter zu regieren. Es war eine dringend notwendige Klarstellung, zu sehr hatte der US-Präsident mit seinem Slalom in der Syrien-Krise zuletzt den Eindruck erweckt, nur noch panisch einen politischen Notausgang zu suchen. Freilich: Einer Umsetzung seiner Forderungen ist Obama kein bisschen näher gerückt. Eine teilweise Entwaffnung Assads und eine Ablösung des Regimes - beides steht den Absichten der Russen diametral entgegen, die bisher im Sicherheitsrat jedes Vorgehen gegen Assad blockieren. Allerdings wächst der Druck auf den Kreml. Obama hat gestern den anderen Schutzpatron Syriens, den Iran, auffällig umworben. Es ist die Stunde der Diplomatie. Gut so.

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