11.09.2015 22:22:39
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Rheinische Post: Kommentar / Vorratsdaten ohne Ende = Von Jan Drebes
Und der hat nun, kaum ist sein Spießrutenlauf durch die Ortsverbände vorbei, den Ärger mit der EU am Hals. Wieder muss Maas Überzeugungsarbeit für eine ausnahmsweise Beschneidung der Freiheit leisten, diesmal der Dienstleistungsfreiheit von Telekommunikationsunternehmen. EU-Beamte reagieren allergisch auf solche Beeinträchtigungen des Binnenmarktes. Gelingt es Maas, auch diese Kuh vom Eis zu holen, ist ihm Gabriels besonderer Dank gewiss. Aber auch nur dann, wenn ihm das rechtzeitig vor dem SPD-Parteitag glückt. Denn mancher Genosse dürfte noch mit den Hufen scharren.
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