24.06.2014 20:52:58
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Rheinische Post: Kommentar / Le Pens Entzauberung = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Was haben Europas Rechtsaußen-Parteien, allen
voran Marine Le Pens französischer Front National und die
Freiheits-Partei des Niederländers Geert Wilders, nicht für ein
Spektakel veranstaltet: Einen anti-europäischen Block im
Europaparlament wollten sie bilden, dessen Arbeit von innen heraus
sabotieren. Daraus wird wenigstens vorerst nichts. Ihr Versuch, eine
Fraktion in Straßburg zu bilden, ist peinlich gescheitert. Es ist das
übliche Muster am rechten politischen Rand: Vor der Wahl werden große
Töne gespuckt, nach der Wahl wird abgetaucht. Bisher ist noch jede
dieser Formationen in der politischen Realität entzaubert worden. Das
ist eine gute Nachricht, sie sollte aber nicht in falscher Sicherheit
wiegen. Auch wenn die Rechtsextremen das Europaparlament nun nicht
wie geplant als politische Bühne nutzen können, so bleibt ihr gutes
Abschneiden bei der Wahl in einigen wichtigen europäischen Ländern
doch ein Warnsignal. Vor allem dort, nicht so sehr in Brüssel, liegen
die Gründe für den Erfolg der rechten Rattenfänger. Und vor allem
dort müssen sie auch bekämpft werden.
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