Rheinische Post: Kommentar: Abschwung hausgemacht

Düsseldorf (ots) - Abschwünge gehören zur Konjunktur wie der Winter zum Sommer. Die spannende Frage bei der aktuellen Talfahrt der deutschen Wirtschaft ist, ob daraus eine Rezession wird, ein Schrumpfen über zwei Quartale und mehr, und was die Politik dagegen tun kann. Klar ist: Der Abschwung ist vor allem Politik-gemacht. Der US-Präsident hat einen Handelskrieg mit China und Europa entfacht, der die Firmen ebenso lähmt wie das Versagen der Konservativen in Großbritannien, die den Brexit erst angezettelt haben und ihn jetzt noch nicht mal hinbekommen. Entsprechend leidet in Deutschland die Exportindustrie, während der private Konsum eine Stütze bleibt. Kommt es tatsächlich zum harten Brexit, dürfte dies der Exportwirtschaft den Rest geben. Was den Kampf gegen die Rezession angeht, haben sich Politik und Europäische Zentralbank selbst gelähmt. Letztere hat ihr Pulver verschossen, der Zins ist seit langem auf null. Rentengeschenke, Baukindergeld, Energiepolitik - im Boom hat die Bundesregierung den Steuer- und Beitragszahlern Milliarden-Lasten aufgebürdet, die im Abschwung bleiben. www.rp-online.de

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