Rheinische Post: GroKo am Wendepunkt Kommentar Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) - Der Koalitionsgipfel im Kanzleramt muss in die Kategorie ernste Lage eingeordnet werden. Der Streit im Vorfeld um die Frauenquote war von den wechselseitigen Beschimpfungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung nicht mehr weit entfernt. Und obwohl die Spitzen von Union und SPD doch noch eine Einigung erreicht haben, bei der beide Seiten ihr Gesicht wahren konnten, steht die Koalition an einem Wendepunkt. Nach den Beschlüssen zur Rente, zum Mindestlohn und zur Energiewende gibt es außer dem Koalitionsvertrag keine Gemeinsamkeiten mehr. Öffentlich thematisiert noch niemand, was im Bundestagswahljahr 2017 passieren wird. Hinter den Kulissen wird darüber aber schon erstaunlich offen diskutiert. Ein schlechtes Zeichen für eine Koalition, die noch drei Jahre funktionieren soll. Wenn es Union und SPD nicht gelingt, etwa mit dem Investitionsprogramm, der Digitalisierung oder in Fragen des demografischen Wandels einen gemeinsamen Geist zu finden, werden sie vor lauter Konkurrenzkämpfen nicht mehr dazu kommen, die Zukunft zu gestalten.

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