Regierung gibt Soloselbständigen einmaligen Zuschuss von 5.000 Euro

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesregierung hat sich auf Hilfen für Soloselbständige verständigt. Mit der "Neurstarthilfe" sollen Soloselbständige für die Zeit von Dezember 2020 bis Ende Juni 2021 einmalig 5.000 Euro als Betriebskostenpauschale erhalten. Damit können Soloselbständige, die bislang keine Fixkosten geltend machen konnten, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche hinnehmen mussten, im nächsten Jahr Unterstützung erhalten, erklärte das Bundesfinanzministerium. Zuerst hat der Fernsehsender ARD darüber berichtet.

"Das hilft gerade Selbständigen aus der Kultur- und Veranstaltungsbranche, die von den Auftrittsbeschränkungen der Pandemie besonders gebeutelt sind", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. "Wir müssen jetzt zusammenstehen und denen helfen, die besonders hart getroffen sind - sei es gesundheitlich, sei es wirtschaftlich, sei es sozial. Nur mit massiver Hilfe können wir Beschäftigung und Unternehmen erhalten und die Grundlage legen dafür, dass wir nach Krise wieder voll durchstarten können."

Betroffene, bekommen 25 Prozent des vergleichbaren Umsatzes aus dem Jahr 2019, maximal aber 5.000 Euro ausgezahlt. Das Geld wird im nächsten Jahr als Zuschuss zu den Betriebskosten gezahlt, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen bei Antragstellung noch nicht feststehen. Liegt der Umsatz während der Laufzeit bei über 50 Prozent des Referenzumsatzes, sind Vorschusszahlungen zumindest anteilig zurückzuzahlen, so das Finanzministerium.

Die Soloselbständigen dürfen damit auch ihre Lebenshaltungskosten bestreiten. Der Zuschuss wird sich laut Finanzministerium nicht auf die Ansprüche aus der Grundsicherung auswirken, sondern zusätzlich ausgezahlt.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, erklärte, dass das Kulturleben auch in den kommenden Wochen weiter in großen Teilen stillstehen werde, wenn die Infektionszahlen nicht bald deutlich zurückgehen. "Das Geld soll unkompliziert ausgezahlt werden und ist kein Darlehen, sondern eine Anerkennung an die Leistungen der vielen Freischaffenden, die besonders unter dem gegenwärtigen Lockdown leiden", so Bartol.

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November 13, 2020 11:27 ET (16:27 GMT)