Prognose: Ostdeutschland bekommt in zehn Jahren Vollbeschäftigung

    DRESDEN (dpa-AFX) - In Ostdeutschland wird es in etwa zehn Jahren Vollbeschäftigung geben - so lautet zumindest die Prognose des ifo Institutes Dresden. Grund dafür ist aber weder ein Konjunkturboom noch eine besonders gute Wirtschaftspolitik der Länder, sondern allein die demografische Entwicklung. Mit rückläufiger Einwohnerzahl sinkt das Arbeitskräftepotenzial pro Jahr im Osten um 1 bis 1,5 Prozent, teilte ifo am Mittwoch in Dresden mit. Vollbeschäftigung bedeutet aus Sicht der Wissenschaft nicht, dass es überhaupt keine Arbeitslosen mehr gibt. Ein Quote von etwa drei Prozent gilt als Schwellenwert. Aus Sicht der Wirtschaft sei das nicht positiv, hieß es. Denn spätestens dann würden Firmen Personalprobleme haben.

 

    Die aktuelle ifo-Prognose kurz vor dem Weihnachtsfest enthält nicht nur frohe Botschaften. Denn der Osten hinkt ganz Deutschland bei der Konjunktur weiter hinterher. 2013 soll das Wachstum im Osten inklusive Berlin nur bei 0,5 Prozent liegen, insgesamt sind es 0,7 Prozent. Während die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Jahr im Osten um 0,5 Prozent stieg, bleibt sie mit 0,1 Prozent im kommenden Jahr nahezu konstant. "Es geht leicht aufwärts, aber die Wachstumsraten sind gering", sagte der stellvertretende Institutschef Joachim Ragnitz. Demnach wird der Osten auch beim Aufholprozess auf absehbare Zeit kein Westniveau erreichen - lediglich einzelne Regionen schaffen das.

 

    Dass Sachsen oder ein anderes ostdeutsches Land in den kommenden zehn Jahren zum "Geberland" im bundesdeutschen Finanzausgleich werden könnte, hält Ragnitz für illusorisch. "Ostdeutschland wird weiter flächendeckend Geld aus dem Finanzausgleich erhalten." Ein weiterer Solidarpakt oder andere Sonderprogramme für den Osten seien kaum vorstellbar. Vielleicht gebe es einen finanziellen Ausgleich für den demografischen Wandel. Der würde dann aber genauso dem Saarland gezahlt werden müssen. Ragnitz verwies darauf, dass es schon heute im Westen Regionen gibt, in denen die Arbeitslosenquote höher als beispielsweise in Thüringen ist.

 

    Ragnitz relativierte den Einfluss aller Transfers auf die wirtschaftliche Entwicklung im Osten. Eine Untersuchung von ifo habe ergeben, das der Wegfall aller Transferleistungen inklusive EU-Gelder lediglich eine konjunkturelle Delle von minus 2 Prozent ergeben würde - und auch das nur kurzzeitig.

 

    Eine weitere Aussage von Ragnitz dürfte das Selbstwertgefühl in den Wirtschaftsministerien dämpfen: Demnach hat die Wirtschaftspolitik gar nicht so viel Einfluss auf die Wirtschaft. Obwohl die ostdeutschen Bundesländer in den vergangenen 20 Jahren hier teilweise andere Akzente gesetzt hätten, würden sie heute im Grunde auf einem Level stehen. Die Ostländer seien da "so ziemlich gleich".

 

    Dennoch riet Ragnitz den Ländern, mehr Augenmerk auf Forschung und Entwicklung zu legen. Das gelte auch für den Technologietransfer. Der führe beispielsweise an den sächsischen Hochschulen derzeit ein Schattendasein. "Wir müssen nicht alles selbst erfinden, wenn es anderswo schon existiert", sagte der Wirtschaftswissenschaftler./jos/DP/jkr