Präsidentenwahl in Libyen am 24. Dezember steht auf der Kippe

TRIPOLIS (dpa-AFX) - Eine Woche vor der geplanten Präsidentenwahl im Bürgerkriegsland Libyen wachsen die Zweifel, ob der Termin noch zu halten ist. Berichten zufolge zogen bewaffnete Gruppen in der Nacht zum Donnerstag in der Hauptstadt Tripolis in die Nähe wichtiger Regierungsgebäude. In der südlichen Stadt Sabha kam es zu Gefechten zwischen Kräften der selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Chalifa Haftar und Anhängern der Übergangsregierung mit Sitz in Tripolis. Mindestens ein Mensch wurde medizinischen Kreisen zufolge getötet und zwei weitere Menschen verletzt.

In Libyen soll am 24. Dezember eigentlich ein neuer Präsident gewählt werden. Seit Monaten laufende Auseinandersetzungen über rechtliche Grundlagen, einzelne Kandidaten und den Ablauf der Wahl haben sich zuletzt aber immer weiter zugespitzt. Die Wahlkommission hat noch immer keine abschließende Liste der zugelassenen Kandidaten veröffentlicht. Als Folge konnten sie rund eine Woche vor dem Stichtag nicht mit ihren Wahlkämpfen beginnen.

Insgesamt haben knapp 100 Bewerber Unterlagen für eine Kandidatur eingereicht. Darunter ist General Haftar, der in mehreren Offensiven versucht hat, Tripolis einzunehmen. Antreten will auch Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn des früheren Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi. Ihm wird vorgeworfen, die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt zu haben. Umstritten ist auch die geplante Kandidatur von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba.

Ein Mitglied der libyschen Wahlkommission schloss am Donnerstag aus, dass die Wahl noch wie geplant stattfinden kann. Eine Wahl am 24. Dezember sei "nicht mehr möglich", sagte Abu Bakr Marada dem Fernsehsender Al-Dschasira.

Mit der Wahl ist die Hoffnung verbunden, den ölreichen Wüstenstaat nach Jahren des Bürgerkriegs zu mehr politischer Stabilität zu führen. Teile der internationalen Gemeinschaft, darunter die Vereinten Nationen und Deutschland, drängen auf die Einhaltung des Wahltermins.

Größere Kämpfe gab es seit dem Sommer 2020 nicht mehr, seit Oktober 2020 gilt eine Waffenruhe. Befriedet ist das Land aber keineswegs. Es befinden sich zudem weiterhin Tausende ausländische Kräfte im Land./jot/DP/men