POLITIK-BLOG/Künast ruft Grüne zu Kompromissbereitschaft bei Heizungsgesetz auf

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Künast ruft Grüne zu Kompromissbereitschaft bei Heizungsgesetz auf

Im Streit um das neue Gebäudeenergiegesetz hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Kompromissbereitschaft von ihrer eigenen Partei gefordert. "Wir müssen das GEG mit den Koalitionspartnern abgestimmt bekommen, selbst wenn wir am Ende Teile davon unzureichend finden", sagte sie dem Portal "Zeit Online". "Für mich ist es ethisch nicht vertretbar, keine Vision zu haben. Genauso ist es aber nicht vertretbar, keine Kompromisse einzugehen und so zu verhindern, dass es wenigstens endlich ein bisschen vorangeht." Künast räumte kommunikative Fehler der Grünen ein. "Wir haben die Notwendigkeit und das soziale Motiv für dieses Gesetz nicht ausreichend erklärt und damit das Gesetz nicht ausreichend gut vorbereitet", sagte sie. Es sei versäumt worden zu betonen, dass der Sinn des Gesetzes sei, Menschen vor steigenden Energiekosten zu schützen.

Kontakt zur Redaktion: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/ros

(END) Dow Jones Newswires

June 11, 2023 05:43 ET (09:43 GMT)