Pistorius trifft Austin - Deutschland und USA 'im Gleichschritt'

WASHINGTON (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem wichtigsten Nato-Partner USA die Bereitschaft Deutschlands zugesichert, mehr militärische Verantwortung für die Sicherheit in Europa und der Welt zu übernehmen. Zugleich rief er die US-Regierung auf, im gemeinsamen Engagement auch in Europa nicht nachzulassen. "Wir werden beide weiterhin als enge Partner, als Verbündete als Freunde zusammenarbeiten. Das ist wichtiger denn je in der Welt und ich bin zuversichtlich, dass wir zusammen viel erreichen können", sagte Pistorius bei einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Lloyd Austin im Pentagon.

Pistorius wurde dort am Donnerstag mit vollen militärischen Ehren empfangen, einer Zeremonie mit erweiterter Ehrengarde und Militärkapelle. Seine Reise in die USA und nach Kanada dient auch dazu, den Nato-Partnern das stärkere militärische Engagement Deutschlands deutlich zu machen. Vor dem Nato-Gipfel im Juli im Washington will er damit einen in früheren Jahren entstandener kritischen Blick auf Deutschland zurechtrücken. Das Thema hat auch eine größere politische Dimension: im Falle eines Siegs von Donald Trump bei den Präsidentenwahlen kann diese als brenzlig verstanden werden. Trump hat Deutschland immer wieder scharf kritisiert.

Pistorius versicherte, Deutschland sei zu "mehr Beitragen zu einer fairen transatlantischen Lastenteilung" bereit. Er nannte das Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels der Nato, die angelaufene Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in Litauen sowie die von Deutschland angestoßene Luftverteidigungsinitiative in Europa.

Austin selbst führte in einer Ansprache im Pentagon auf, was Deutschland für die Verteidigung der Ukraine und in der Nato leiste und auch für Sicherheit in Nahen Osten, Afrika und auf dem Balkan. "Ob bei der Abschreckung gegen eine Aggression des Kremls oder der Stärkung der Stabilität im Indo-Pazifik, unsere zwei stolzen Demokratien sind im Gleichschritt", sagte Austin und bezeichnete Deutschland als "Macht für Frieden und Sicherheit". Er sagt: "Deutschland bleibt einer unserer stärksten und verlässlichsten Partner."

Am Vortag hatte Pistorius ein Hubschrauberwerk des Rüstungsunternehmens Boeing in Philadelphia besucht. Dort wird der schwere Transporthubschrauber vom Typ CH47-F "Chinook" produziert und Deutschland hat für die Bundeswehr 60 Stück davon in der modernsten Variante Block II bestellt. Sie sollen künftig das Arbeitspferd der Luftwaffe bei der Verlegung von Personal und Material sein und Pistorius wird versichert, dass alles im Zeitplan sei und eine Lieferung bis 2027 erfolgen könne. Der Mann an der Spitze des Verteidigungsministeriums lässt nicht unerwähnt, dass Deutschland damit auch seine Verpflichtungen in der Nato erfüllen könne.

Inzwischen hat Deutschland als Teil der "Zeitenwende" nachdem Ukraine-Krieg Waffen und Ausrüstung für die Bundeswehr im Wert von 23 Milliarden Euro in den USA bestellt. Insgesamt geht es um etwa 380 Verträge mit amerikanischen Rüstungsunternehmen. Pistorius sieht den Kauf von Ausrüstung und Waffen, die schon auf dem Markt vorhanden sind, als Erfolgsweg. Es ist das Gegenmodell zu einem Beschaffungswesen, bei dem vor lauter "Bedarfen" und Sonderwünschen oft Zeit- und Kostenpläne gänzlich aus dem Ruder gelaufen sind.

Überhaupt das Geld. Pistorius macht in den USA am Rande des Besuchs deutlich, dass er sich von der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse nicht am Verfassungsauftrag verteidigungsfähiger Streitkräfte zum Schutz der Bevölkerung und des demokratischen Staatswesens behindern lassen will. Es sei noch deutlich mehr Geld nötig, um Lücken der letzten Jahrzehnte zu füllen. "Es geht um zwei Fregatten, es geht möglicherweise um zwei U-Boote, es geht um Iris-T-Systeme, es geht um Panzer. Also es gibt eine ganze Latte von Produkten, die wir jetzt bestellen oder in kürzere Zeit bestellen könnten, wenn das Geld da ist", sagt Pistorius. Dies wäre für Deutschland "natürlich ein Impuls in die Wirtschaft hinein". Er nannte die Sicherung von Arbeitsplätzen, Sicherung von Fachkenntnis ("Know-how") in den Firmen sowie einen Konjunkturanstoß, der damit verbunden wäre./cn/DP/he