19.08.2014 20:46:46

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Börsen-Zeitung: Überbestimmte Gleichung, Kommentar zu EU-Spitzenposten

von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Der Countdown läuft. In zehn Tagen treffen sich

die EU-Regierungschefs zu einem Sondergipfel, um über Europas

Spitzenpersonalien "einen endgültigen Beschluss zu fassen". Das

könnte schwierig werden. Denn die Sache ist vertrackt.

Mathematiker sprechen von überbestimmten Gleichungssystemen, wenn

sie mehr Bestimmungsgleichungen vorfinden als Unbekannte. Wenn also

so viele Nebenbedingungen zu erfüllen sind, dass die Aufgabe nicht

eindeutig zu lösen ist. Dieses Dilemma droht der EU. Denn bei der

Besetzung der Führungsriege - Kommissionspräsident, Ratschef,

Außenbeauftragter, Eurogruppen-Vorsitzender - ist es eigentlich ein

Muss, mindestens eine Frau zu berücksichtigen. Und mindestens einen

Osteuropäer. Und mindestens einen Sozialdemokraten. Am besten auch

jemand aus dem krisengebeutelten Süden. Und wenn möglich aus einem

kleinen EU-Staat. Und jemand aus einem Land außerhalb von Euroland.

Denn die Euro-Outs argwöhnen ohnehin, dass sie nur noch in der

zweiten Reihe sitzen.

Als wäre das nicht kompliziert genug, erheben einzelne Länder

diesmal besonders entschieden Ansprüche. Spanien erinnert daran, dass

das Land zuletzt unberücksichtigt geblieben ist - und greift nach dem

Eurogruppen-Vorsitz für Luis de Guindos. Italiens neue Regierung

pocht darauf, dass sich das Land wieder stärker europapolitisch

profiliere - und wirbt für Außenministerin Federica Mogherini als

EU-Außenbeauftragte. Da der Kommissionstopjob bereits an Luxemburgs

Jean-Claude Juncker vergeben ist, trüben diese Wünsche wiederum die

Aussichten der Dänin Helle Thorning-Schmidt auf den Ratsvorsitz.

Pikanterweise gibt es dieses Mal wenig andere Posten, die zur

Kompensation taugen - etwa EU-Kommissare mit wichtigen Ressorts. Denn

die dürften schon für Deutsche, Briten, Franzosen und Niederländer

reserviert sein, die sich kaum mit der Verantwortung für Fischerei

abspeisen lassen. Zudem steht Juncker im Wort, denn er hat den

Regierungen, die eine Frau entsenden, ein Dossier mit politischem

Gewicht versprochen.

Wie immer, wenn geschachert wird, besteht daher die Gefahr, dass

letztlich nicht Kandidaten gewählt werden, die besonders geeignet

sind - sondern die am besten dem Suchprofil von Region oder

Parteienfamilie entsprechen. Das wäre fatal. Denn gerade auf den

nächsten Ratspräsidenten und die nächste Außenbeauftragte kommen

Schlüsselrollen zu - im Ukraine-Konflikt, bei der Überwindung der

Wirtschaftskrise im Süden und vor dem Referendum der Briten.

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