27.04.2016 20:56:39

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Börsen-Zeitung: Neues von Hiob, Kommentar zu Griechenland von Detlef

Fechtner

Frankfurt (ots) - Die Eurogruppe hat ihr für heute in Aussicht

gestelltes Sondertreffen abgesagt. "Mehr Zeit erforderlich",

twitterte der Sprecher von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem.

Naja, eigentlich nichts Besonderes. Längst hat man sich doch daran

gewöhnt, dass Verständigungen mit Athen stets länger brauchen als

angenommen. Trotzdem ist der Tweet eine Hiobsbotschaft. Denn er

könnte Auftakt sein für eine neue Zitterpartie in Hellas. Schließlich

scheinen die Positionen noch weit auseinanderzuliegen. Wäre ein

Kompromiss nur ansatzweise in Reichweite, hätte Dijsselbloem gewiss

auf eine Vertagung des Treffens verzichtet.

Vieles spricht dafür, dass die Regierung von Alexis Tsipras nicht

in der Lage ist, der - aus Sicht des Internationalen Währungsfonds

unverhandelbaren - Forderung nach Vorratsbeschlüssen zu entsprechen.

Denn Tsipras muss um eine Mehrheit bangen, wenn er das Parlament um

die Bewilligung zusätzlicher Sparmaßnahmen bittet - und seien sie

auch nur auf Vorrat, also für den Fall, dass die Haushaltsziele nicht

erreicht werden.

Erneut kratzt die Regierung Geld zusammen, um sich zumindest bis

Juli finanziell über Wasser zu halten. Erneut bleiben Rechnungen

liegen, bleiben heimische Firmen unbezahlt. Erneut ziehen Bankkunden

Einlagen von Konten ab. Erneut klettert die Anleihen-Risikoprämie in

die Höhe. Und erneut sorgen Spekulationen über Neuwahlen für Unruhe

und politische Destabilisierung. Alles das erinnert an vorigen

Sommer. Die damalige Verunsicherung hat die Volkswirtschaft um Monate

zurückgeworfen. Abermals steht zu fürchten, dass das Krisenland,

nachdem es sich einen Schritt nach vorn getastet hat, zwei Schritte

nach hinten macht. Wahrlich eine Hiobsbotschaft! Noch besteht die

Chance, eine Eskalation der Lage zu vermeiden, indem doch eine zügige

Verständigung gelingt. Nicht, wie es sich die Griechen wünschen,

durch Verlagerung finanzpolitischer Entscheidungen auf einen

Euro-Sondergipfel. Sondern durch Verhandlungen in konstruktivem Geist

unter Finanz-Fachbeamten und unter Finanzministern. Griechenland ist

gefordert, zusätzliche Reformanstrengungen anzubieten. Und die

Euro-Partner wären gut beraten, dafür Athen bei fiskalpolitischen

Vorgaben etwas entgegenzukommen. Dann könnte es für eine

Verständigung reichen. Die Alternative heißt, dass sich die

Griechen-Krise ziemlich genau dann wieder zuspitzt (und sich damit

die Schwäche der EU offenbart, Probleme zu lösen), wenn die Briten

darüber abstimmen, ob sie im Club bleiben wollen.

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