OSZE startet wegen Ukraine-Krise einen Sicherheitsdialog

WIEN (dpa-AFX) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat angesichts der Ukraine-Krise einen Sicherheitsdialog gestartet. Die Gefahr eines großen Krieges in Europa sei so groß wie seit Jahrzehnten nicht, betonte der polnische Außenminister Zbigniew Rau, der dieses Jahr den Vorsitz der OSZE innehat. "Wir beginnen damit, Vertrauen, Transparenz und Kooperation wieder herzustellen", sagte Rau nach einer Sitzung der 57 OSZE-Mitgliedsländer am Dienstag in Wien. Die OSZE habe schon in der Vergangenheit bewiesen, dass sie als Plattform für den Ost-West-Dialog Konflikte entschärfen könne. Rau kündigte Besuche in Moskau und Kiew an.

Der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch hielt die Initiative für voreilig und übte Kritik an dem Vorstoß. "Wir müssen uns auf die Verhandlungen mit den USA und den NATO-Mitgliedstaaten konzentrieren", sagte der Diplomat. Die OSZE sei nicht in der Lage, rechtsverbindliche Abkommen auszuhandeln.

Zudem wiederholten die USA in der Sitzung ihre Kritik am russischen Verhalten. Moskau habe ohne jeden nachvollziehbaren Grund mehr als 100 000 Soldaten an der ukrainischen Grenze in Stellung gebracht, kritisierte die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman. "Weder die Ukraine noch die Nato noch die USA stellen für Russland eine Bedrohung dar." Nur durch Deeskalation könne die gegenseitige Sicherheit dauerhaft verbessert werden. "Wir rufen Russland auf, die Spannung zu deeskalieren und Diplomatie statt Konflikt zu wählen."/mrd/DP/zb