OSZE angeblich mit Personalsorgen für Ostukraine

   Von Christian Grimm

   BERLIN-- Für die Friedensmission in der Ostukraine ist es offenbar schwierig, geeignetes Personal zu finden. Das erklärte der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Berlin. "Der OSZE bekommt bei der Überwachung des Waffenstillstandes eine zentrale Rolle zu. Wir müssen der OSZE das notwendige Personal zur Verfügung stellen - das ist immer wieder schwer", sagte der SPD-Politiker nach dem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen.

   Die Beobachtermission im Donbass unter dem Dach der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gilt personell und technisch nicht als üppig ausgestattet. Aktuell hat die Mission eine Obergrenze von 500 Beobachtern. Ihnen kommt die zentrale Rolle zu, den Waffenstillstand und den Abzug des schweren Kriegsgeräts aus der Ostukraine zu kontrollieren. Steinmeier deutete an, dass sich Deutschland an einer besseren Ausstattung mit Personal, Technik und Geld beteiligen wird.

   Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna bestätigte bei seinem Besuch in Berlin, dass sich sein Land an einer Ausbildungsmission für die ukrainische Armee beteiligen wird. "Das ist ein Teil des größeren Nato-Programms. Polnische Offiziere schulen ukrainische Unteroffiziere und Offiziere", erklärte Schetyna. Der Einsatz sei lange verabredet und stehe nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Krise.

   Polen zählt zu den EU-Partnern, die ein härteres Vorgehen gegen Russland im Ukraine-Konflikt bevorzugen würden. Auch die immer wieder diskutierten Waffenlieferungen an die ukrainische Armee finden in Polen Unterstützung. Nach neuesten Zahlen des US-Militärs hilft Moskau den pro-russischen Rebellen mit etwa 12.000 Soldaten.

   Bei einer gemeinsamen Videokonferenz am Dienstag hatten westliche Staats- und Regierungschefs den Druck auf den Kreml aufrechterhalten und Einigkeit demonstriert. An dem Gespräch nahmen unter anderem US-Präsident Barack Obama, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Francois Hollande und der britische Premier David Cameron teil. Die Sanktionen gegen Russland sollen erst aufgehoben werden, wenn das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine vollständig umgesetzt ist. Die Waffenruhe in der Region ist derzeit relativ stabil. Am Freitag werden die Außenminister der EU-Staaten zu einem informellen Treffen in Riga zusammenkommen.

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   DJG/chg/smh

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   March 05, 2015 06:39 ET (11:39 GMT)

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