Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Ungenießbarer Zahlensalat

Diese leicht verpeilte Fragestellung ist immer für einen Lacher gut. Aber offenbar taugt sie jetzt sogar zu Höherem - als Strategie, Abschiebungen zu zählen. Das Bundesinnenministerium zählt so, die Länder zählen so. Besonders krass sind die Unterschiede in Thüringen. Während sich aus Berliner Zahlen ergibt, dass Thüringen in dieser Jahre weniger Abschiebungen vollzogen hat, geht die Uhr in Erfurt ganz anders. Ja, wie ist es denn nun richtig? Und wem soll man glauben?

Die Elle, die im Bundesinnenministerium angelegt wird, ist offenbar zu kurz. Denn letztlich spielt es keine Rolle, ob bei den Abschiebungen in den Ländern Bundespolizisten dabei gewesen sind oder nicht. Entscheidend ist: Es gab einen Asylantrag. Der wurde abgelehnt. Es gab keine Duldung oder ein anderes Abschiebehemmnis. Die Zeit zur freiwilligen Ausreise wurde nicht genutzt. Also wird abgeschoben. Und so müsste es dann auch in der Statistik stehen, in einer einheitlichen wohlgemerkt.

Es kann ja in Zeiten der Computertechnik nicht so schwer sein, gegebenenfalls den überragenden Anteil der Bundespolizei in der einheitlichen Statistik mit einer Fußnote zu kennzeichnen. Da freuen sich dann alle, denen die Würdigung der Bundespolizei am Herzen liegt.

Der Zahlensalat ist nur ein Teilchen des allgemeinen Chaos in der Asylpolitik: Flüchtlinge, die unregistriert in Deutschland sind. Flüchtlinge, die keinen Pass haben oder mit einem gefälschten syrischen Pass vielleicht gar keine Flüchtlinge sind. Sich immer noch monatelang hinziehende Asylverfahren. Nicht kompatible Erfassungssysteme mit dem Zwang zur Doppelt- und Dreifacharbeit. Vor Selbst-Rührung fast zerfließende Lobbyisten, die nicht begreifen, dass Abschiebungen ganz unzweideutig im Gesetz stehen und dass all jene, die nicht in der Nacht aus den Betten geholt werden wollen - bevor sie untertauchen können - ganz in Ruhe vorher tagsüber freiwillig ausreisen konnten.

Ordnung schaffen in der Asylpolitik - das wäre was!

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