23.01.2014 21:50:00

Ostthüringer Zeitung: Kommentar "Misstrauen in Koalition bleibt" von Christian Kerl

Gera (ots) - Wer auf die ersten Wochen der Großen Koalition zurückblickt, auf die Hakeleien, die nervösen Profilierungsversuche von Regierungs-Novizen und die gereizten Reaktionen der Kabinettskollegen, mag zweifeln an den Erfolgsaussichten. Doch ein Vergleich mit Schwarz-Gelb führt in die Irre. Die Vorgängerregierung war sich in zentralen Fragen wie der Steuerreform von Beginn an völlig uneins, ihr Koalitionsvertrag klammerte alle Konflikte einfach aus. Die Große Koalition startet auf deutlich soliderer Basis, inhaltlich wie personell. Der Stil der ersten Wochen war zwar enttäuschend, aber die Koalition verfolgt immerhin vom Start weg ein durchaus ambitioniertes Programm. Die Frage ist nur, wem die Wähler die Erfolge am Ende gutschreiben. Daraus ist jetzt schon ein gegenseitiges Misstrauen erwachsen, das auch ein gemütlicher Abend am Schloss-Kamin nicht ausräumen kann. Mit bemerkenswerter Deutlichkeit hat die Kanzlerin den SPD-Ministern auf Ego-Trip die Grenzen aufgezeigt: Merkel pocht auf gemeinsame Verantwortung,sie duldet keine Alleingänge. Vizekanzler Gabriel hat vorerst eingelenkt, er braucht die Stabilität der Koalition für seine persönlichen Pläne. Aber der Konflikt um die Deutungshoheit wird bald wieder aufbrechen, spätestens im nahenden Europawahlkampf.

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