OeNB-Gouverneur Nowotny stellt Bankensteuer zur Diskussion

Bei der Vorlage des Finanzmarktstabilitätsberichts sagte Nowotny heute, dass es mit Bankenabgabe, Abwicklungsfonds und Neuregelung der Einlagensicherung "mehrere Komponenten" gebe, und aus Sicht der Notenbank werde es sicher notwendig sein, "über diese Komponenten in ihrer Gesamtheit zu sprechen". Die Bankenabgabe sei dabei nicht außer Acht zu lassen.

Das sei nicht so zu interpretieren, dass er für die Abschaffung sei, fügte der Notenbankchef hinzu. "Man muss das in einem Gesamtzusammenhang sehen, und das können auch nicht wir als Notenbank entscheiden." Das sei Aufgabe der Fiskalpolitik.

Dass die Notenbank selber die Banken bei Risikopuffern entlasten könnte, um die Bankenabgabe zu kompensieren, wird ausgeschlossen.

Im neuen Finanzmarktstabilitätsbericht drängt die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) die heimischen Kreditinstitute, ihre Eigenkapitalpolster stärker aufzufüllen. Zuletzt hatte sich hier der Abstand zu den anderen in Osteuropa tätigen Großbanken oder Konkurrenten mit vergleichbarem Geschäftsmodell noch weiter aufgetan. Für den Finanzmarkt gefährlich sieht die OeNB in der Bankenabgabe aber nicht. "Nein, das ist keine Gefahr für die Finanzmarktstabilität", sagte Nowotny, "weil wir ja durchaus von einem stabilen Bankensektor in Österreich sprechen können. Aber es ist eine der Herausforderungen."

(Schluss) rf/cri

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