OeNB-Gouverneur Nowotny betont Unabhängigkeit der Notenbank

Er hoffe, dass sich die vorgeschlagenen Regeln als effizient und praxistauglich erweisen. Die Oesterreichische Nationalbank werde bei einer sinnvollen Regelung konstruktiv mitarbeiten wird. Es handle sich um ein komplexes Thema, bei dem es auf noch eine Vielzahl von Gesprächen geben müsse.

Er habe im Vorfeld der heutigen Bekanntgabe durch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und Staatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) mit dem Finanzminister telefoniert und er habe bis jetzt keine konkreten inhaltlichen Informationen erhalten, so Nowotny. Das stelle für ihn eine sehr unübliche Vorgangsweise dar. Es gebe ein bisschen eine Tendenz der Regierung, die OeNB ein bisschen als nachgeordnete Dienststelle zu sehen. "Da kann ich nur sagen, wehret den Anfängen". Die Unabhängigkeit der Notenbank sei sehr wichtig und sei sehr sensibel zu sehen.

Die Regierungskoalition hat sich auf die Neuregelung der Bankenaufsicht verständig, die künftig unter das Dach der Finanzmarktaufsicht (FMA) wandert. Die Nationalbank muss ihre Kompetenzen in diesem Bereich abgeben. Nowotny hatte im sich im Vorfeld gegen eine Verlagerung der Bankenaufsicht zur FMA ausgesprochen.

(Schluss) itz/pro