11.11.2015 07:00:00

ÖBFA-Chef: Bei Heta-Haftungsthematik passiert "sehr, sehr viel"

Der neue Chef der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA), Markus Stix, sieht beim Milliarden-Haftungsproblem für die Hypo-Abbaueinheit Heta deutliche Fortschritte. "Kärnten arbeitet sehr aktiv an dieser Haftungsthematik. Es passiert sehr, sehr viel", sagte Stix im APA-Interview. Die ÖBFA könnte Kärnten verstärkt finanzieren, um dem Heta-Ausgleichzahlungsfonds eine Finanzierungsbasis zu bieten.

Direkt wird die ÖBFA das Kärntner Rückkaufkaufvehikel für Anleihen der früheren Hypo Alpe Adria aber nicht finanzieren. "Wir können nur den Bund und die Länder finanzieren", betonte Stix. Der ÖBFA-Chef erwartet, dass in den kommenden Monaten "eine ideale Lösung für Kärnten, Bund und Investoren" gefunden werde.

Einen genauen Zeitplan, wann was kommt, gebe es aber noch nicht. Es sei kein "einfaches Gebilde", das hier abgewickelt werden müsse.

Der von der Finanzmarktaufsicht (FMA) verhängte Heta-Zahlungsstopp endet im Mai 2016. Bis dahin muss das Land Kärnten mit den Gläubigern einen Kompromiss ausverhandeln, sonst wird von der FMA ein Heta-Schuldenschnitt verfügt.

Das Land Kärnten haftet derzeit noch für Heta-Verbindlichkeiten in der Höhe von rund 11 Mrd. Euro. Die Republik Österreich hat bereits 5,5 Mrd. Euro in die verstaatlichte Hypo Alpe Adria und die Hypo-Abbaugesellschaft Heta gepumpt. Per Ende Juni betrug die Finanzierungslücke der Heta rund 8,1 Mrd. Euro.

Der Kärntner Landtag hat vergangene Woche ein Gesetz für den möglichen Rückkauf von Anleihen der früheren Hypo Alpe Adria beschlossen. Mit dem Ausgleichszahlungs-Fonds möchte Kärnten den Gläubigern ein Angebot zum Rückkauf der Hypo-Anleihen unterbreiten. In den Fonds soll auf jeden Fall der Zukunftsfonds - also der Gewinn aus dem Hypo-Verkauf - und ein noch unbekannter Betrag des Landes Kärnten fließen. Citigroup und JPMorgan Chase sollen das Angebot an die Heta-Gläubiger platzieren und abwickeln. Für die Finanzierung des Rückkaufvehikels muss sich das Land Kärnten bei der Bundesfinanzierungsagentur verschulden, da es aufgrund des schlechten Ratings des Bundeslandes keinen Zugang zum Kapitalmarkt mehr hat.

(Schluss) cri/ggr/phs

WEB http://www.oebfa.at/ www.heta-asset-resolution.com

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