Oberbank unterzeichnete Rahmenkreditabkommen mit dem Iran

Die eineinhalb Jahre lang verhandelte Rahmenvereinbarung ermöglicht von der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) gedeckte Finanzierungen mit Laufzeiten von mehr als zwei Jahren. Es legt kein bestimmtes Volumen fest, die Höhe der Finanzierungen orientiert sich am Bedarf der österreichischen Exporteure. Damit soll Geld für bereits anstehende Projekte in den Bereichen Infrastruktur - Bahnbau, Wasserkraft, Photovoltaik - und Gesundheitswesen sowie Anlagenbau zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Iran fließen. Es werde von namhaften österreichischen Firmen dringend erwartet, die sich kurz vor der Unterzeichnung von Exportverträgen befinden, betonte Gasselberger. Die Vereinbarung verschaffe ihnen einen Wettbewerbsvorteil.

Bei dem Festakt zur Unterzeichnung des Abkommens, an dem unter anderem der iranische Botschafter Ebadollah Molaei, der stellvertretende iranische Finanzminister und Präsident der Organisation für Investitionen, wirtschaftliche und technische Unterstützung Mohammad Khazaee und der oö. LHStv. Michael Strugl (ÖVP) teilnahmen, lobten alle die engen Kontakte zwischen dem Iran und Österreich. Die Oberbank hat auch während der Sanktionszeit Beziehungen zu ihren iranischen Partnern unterhalten. Derzeit bestehen Verbindungen zu 21 Partnerbanken, obendrein werden Euro-Konten für elf iranische Banken verwaltet, über die Zahlungsverkehr und Dokumentengeschäft abgewickelt werden.

Die Oberbank ist nach eigenen Angaben in Österreich Vorreiter bei trade finance transactions mit iranischen Partnern. Jede Bank, die dort geschäftlich tätig ist, müsse strenge Regeln einhalten und werde dabei laufend überprüft. So habe man sich über die Jahre umfassendes Know-how aufgebaut und kenne die Regularien und das Kundengeschäft gut. Nach wie vor gebe es Sanktionen der EU und der USA, die es zu beachten gelte. Die US-Rechtslage sei besonders komplex, weshalb auf einen eventuellen US-Bezug im Kundengeschäft geachtet werde, um nicht indirekt Vorschriften zu verletzen, und die Begleitung von Transaktionen mit US-Bezug werde abgelehnt, hält die Bank fest. Auf die Wiedereinführung entsprechender Sanktionen und die Aufkündigung des Atomabkommens sei man vorbereitet.

Kritik an dem Rahmenabkommen kommt vom Iran-kritischen Bündnis "Stop the Bomb": "Wer mit dem Mullah-Regime Geschäfte macht, finanziert Vernichtungsdrohungen gegen Israel, die Unterdrückung der iranischen Bevölkerung, die regionale Expansion des Regimes und den Griff nach der Technologie der Massenvernichtung."

(APA) zie/ker/phs