NRZ: Auf dem Weg in die Autokratie - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) - Die Türkei entwickelt sich in bemerkenswertem Tempo zu einer auf Präsident Recep Tayyip Erdogan zugeschnittenen Autokratie. Mit dem Rücktritt von Ahmet Davutoglu vom Amt des Ministerpräsidenten wird das Land für Europa von einem schwierigen zu einem unberechenbaren Partner. Davutoglu war auf Ausgleich bedacht. Mit Europa, aber auch mit den Kurden im Land. Wer auch immer ihm nachfolgen wird, wird eine Marionette Erdogans sein, jemand, der vor allem die Einführung der Präsidialverfassung vorantreiben wird, die dem Präsidenten auch formal ungeheure Machtfülle geben soll. Es steht zu befürchten, dass nun der ohnehin schon lodernde Kurdenkonflikt vollends eskaliert. Bereits heute sehen viele Städte im Südosten des Landes aus wie die zerbombten syrischen Metropolen. Hunderttausende Kurden sind zu Binnenflüchtlingen geworden. Fast allen Parlamentariern der prokurdischen HDP droht die Aufhebung ihrer Immunität. Erdogan sieht keinen Sinn mehr darin, den Ausgleich mit der HDP zu suchen. Seit sie sich gegen seine Pläne für eine Präsidialverfassung entgegengestellt hat, will er ihre führenden Politiker am liebsten im Gefängnis sehen. Europa könnte eine neue Flüchtlingswelle bevorstehen. Zumal die Halbwertszeit des Flüchtlingsdeals mit der Türkei mit dem Rücktritt Davutoglus zusammengeschmolzen sein dürfte - vermutlich wird der türkische Präsident alsbald mit neuen Forderungen auf den Plan treten und nachverhandeln wollen. In den europäischen Hauptstädten, insbesondere in Berlin, sollte schnell ein Plan B erarbeitet werden, wenn man sich vom Sultan vom Bosporus nicht erpressen lassen will.

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